SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 09.03.2021

Sitzung

FPA/002/2021

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

09.03.2021

Zeit

17:00-17:30 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 02.02.2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Mitteilung Dringlichkeitsentscheidung Vorfinanzierung Fördermittel Ganztagsausbau		Mitteilung 400 DE Vorfinanzierung Foerdermittel Ganztagsausbau
Ö 2.2	Mitteilung zur Fortführung der Maßnahmen zu Steuererleichterungen		Fortführung der Corona-Maßnahmen zu Steuererleichterungen
Ö 3	Anfragen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag FDP zu Hauptwohnsitzanmeldung und Zweitwohnungssteuer Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0868/2020-2025	Antrag FDP zu Hauptwohnsitz und Zweitwohnungssteuer
Ö 5	1. Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2020/2021 Beschluss: Kenntnisnahme	0441/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 6	Stellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0651/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage BV 0651
Ö 7	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0597/2020-2025	00-Beschlussvorlage Kita-Planung - Anlage 1 Kita-Planung - Anlage 2
Ö 8	Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0732/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	0654/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderpogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	0863/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 11	Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0746/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 MPSC Bielefeld 2021.02.22
Ö 12	Abschlussbericht über die Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung im Jahr 2020 Beschluss: Kenntnisnahme	0842/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 HSK-Bericht 3. Tertial 2020 Anlage 2 HSK-Bericht 3. Tertial 2020 Anlage 3 HSK-Bericht 3. Tertial 2020
Ö 13	Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	0812/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 14	Auswertung der Bielefelder Gewerbesteuerfälle nach Branchen Beschluss: Kenntnisnahme	0839/2020-2025	00-Informationsvorlage Auswertung Wirtschaftsbereiche nach Branchenschlüsselxlsx
Ö 15	Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche Beschluss: 1. Lesung -	0730/2020-2025	00-Informationsvorlage Vergleich Vergnügungssteuersätze 2020
Ö 16	Beteiligungsbericht 2019 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	0445/2020-2025	00-Informationsvorlage Beteiligungsbericht 2019
Ö 17	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: