Finanz- und Personalausschuss - 09.03.2021 - 17:00-17:30 Uhr

Sitzung
FPA/002/2021
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
09.03.2021
Zeit
17:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 02.02.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Mitteilung Dringlichkeitsentscheidung Vorfinanzierung Fördermittel Ganztagsausbau

 
Ö 2.2

Mitteilung zur Fortführung der Maßnahmen zu Steuererleichterungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Antrag FDP zu Hauptwohnsitzanmeldung und Zweitwohnungssteuer

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0868/2020-2025
Ö 5

1. Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2020/2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 0441/2020-2025
Ö 6

Stellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0651/2020-2025
Ö 7

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0597/2020-2025
Ö 8

Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0732/2020-2025
Ö 9

Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0654/2020-2025
Ö 10

Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderpogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0863/2020-2025
Ö 11

Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0746/2020-2025
Ö 12

Abschlussbericht über die Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung im Jahr 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 0842/2020-2025
Ö 13

Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0812/2020-2025
Ö 14

Auswertung der Bielefelder Gewerbesteuerfälle nach Branchen

Beschluss: Kenntnisnahme

 0839/2020-2025
Ö 15

Prüfauftrag zur Umstellung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auf eine reine Pauschalbesteuerung nach Quadratmetern Fläche

Beschluss: 1. Lesung -

 0730/2020-2025
Ö 16

Beteiligungsbericht 2019 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0445/2020-2025
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information