Sitzung
FPA/001/2021
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
02.02.2021
Zeit
17:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 2
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers
 
Ö 3
Einsatz eines digitalen Aufzeichnungsgerätes zu Protokollzwecken
 
Ö 4
Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 69. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.09.2020
 
Ö 5
Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 70. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 03.09.2020
 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Einsatz von Alltagshelferinnen und Alltagshelfern
 
Ö 6.2
Erstattung von Elternbeiträgen für Januar
 
Ö 6.3
Information über das Verfahren zur Aufstellung des Jahresabschlusses 2020
 
Ö 6.4
Information über das Verfahren zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2022
 
Ö 6.5
Information über die erfolgte Mittelbereitstellung für coronabedingten überplanmäßigen Personalbedarf
 
Ö 6.6
Information über die haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise, Jahresabschluss 2020
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag FDP zu Außengastronomie, Vergnügungssteuer

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0531/2020-2025
Ö 8.2
Antrag FDP zur Aufschlüsselung der Gewerbesteuer

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0532/2020-2025
Ö 9
Unterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0290/2020-2025
Ö 10
Beauftragung der Fahrdienste Bernd Kuhlmann mit den Fahrten zur Anbindung der Flüchtlingsunterkunft „Rütli“ an die Haltestelle Sieker Endstation (Linie 236).

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0406/2020-2025
Ö 11
Start der verwaltungsinternen Ausbildungsfirma "newbie"

Beschluss: Kenntnisnahme

 0390/2020-2025
Ö 12
Befristung von Arbeitsverhältnissen bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0345/2020-2025
Ö 13
Schuldenbericht 2020 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0338/2020-2025
Ö 14
Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information