Sitzung
BVMi/002/2020
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
08.12.2020
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 10.11.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Blumenampeln in der Innenstadt
 
Ö 3.2
Reduzierung der Fahrten der Linie 4
 
Ö 3.3
Baumpflegemaßnahmen im Bereich der Musik- und Kunstschule
 
Ö 3.4
Standorte Gemeinsames Lernen
 
Ö 3.5
Entwicklungsstudie zur Aufwertung des Ravensberger Parks
 
Ö 3.6
Baumfällung an der Wertherstraße
 
Ö 3.7
Künftige Parkregelung in der Ravensberger Straße zwischen Teutoburger Straße und Niederwall
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Erscheinungsbild des Ravensberger Parks
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

11537/2014-2020
Ö 4.2
Sachstand Prüfung Tempo-30 auf der Wertherstraße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

0152/2020-2025
Ö 4.3
Beleuchtung hinter der Westtribüne der Alm
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

0193/2020-2025
Ö 4.4
Bürger*innenbeteiligung Verkehrskonzept Bielefelder Westen
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

0153/2020-2025
Ö 4.5
Fortschritt beim Konzept „Einrichtung eines Naturlernortes auf der Grünfläche Bielsteinstraße“
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020)

Beschluss: vertagt

0202/2020-2025
Ö 4.6
Mögliche Verbesserungen an der Stadtbahnhaltestelle Sieker
(Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 01.12.2020)

Beschluss: vertagt

0213/2020-2025
Ö 4.7
„Drängelgitter“ am Fußgängerüberweg Niederwall
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

0201/2020-2025
Ö 4.8
Fortschritt der Umsetzung der Fahrradstraße von Stieghorst in die Innenstadt
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

0203/2020-2025
Ö 4.9
Planungsstand und Verkehrssituation an der Ecke Detmolder/Teutoburger Straße
(Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 01.12.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

0214/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Verkehrssicherheit im 5. Kanton, Mitte Ost
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke sowie Herrn Tewes [FDP] und Herrn Schwarz [Die PARTEI])

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0183/2020-2025
Ö 5.2
Öffentliche Toiletten im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2020)

Beschluss: zurückgezogen

0069/2020-2025
Ö 5.3
Linie 27 – Wertherstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2020)

Beschluss: keine Abstimmung

0160/2020-2025
Ö 6
Sachstandbericht Konversion Rochdale Kaserne

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Sachstandbericht Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Sachstandsbericht zur Baumaßnahme Altstädter Kirchstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Sachstandbericht Ravensberger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Sachstandbericht Rosengarten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Benennung der Schulträgervertreterinnen / Schulträgervertreter für die erweiterten Schulkonferenzen im Rahmen im Rahmen der Bestellung der Schulleitungen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Wahl der Trägervertreterinnen / Trägervertreter in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
2. Entwurfsbeschluss

- 2. Lesung -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

11282/2014-2020
Ö 14
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebelswall, Obernstraße“ für das Gebiet nördlich der Kindermannstraße, westlich der Neustädter Straße und südlich der Straße Waldhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

0176/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 14.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Umgestaltung Wilhelmstraße
hier: Änderung der Kfz-Verkehrsführung in der Straße Kesselbrink

Beschluss: 1. Lesung -

0092/2020-2025
Ö 16
City Management

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

0185/2020-2025
Ö 17
Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Bauvorhaben in der Meindersstraße
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 23.3
gesperrte Information
 
N 23.4
gesperrte Information
 
N 23.5
gesperrte Information
 
N 23.6
gesperrte Information
 
N 23.7
gesperrte Information
 
N 23.8
gesperrte Information
 
N 23.9
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information