Rat der Stadt Bielefeld - 12.11.2020 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
Rat/001/2020
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal der Stadthalle Bielefeld
Datum
12.11.2020
Zeit
17:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö Vor Eintritt in die Tagesordnung 
Ö 1Bestellung der Schriftführung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2Einführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters 
Ö 3Einführung und Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder 
Ö 4Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1 Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 4

 0035/2020-2025
Ö 4.2 Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters
(Gemeinsamer Antrag von PARTEI und LIB vom 12.11.2020)

Beschluss: keine Abstimmung

 0043/2020-2025
Ö 5Wahl der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters 
Ö 5.1 Wahlvorschlag zur Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0036/2020-2025
Ö 6Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/-innen des Oberbürgermeisters 
Ö 7Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 
Ö 7.1Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 190 zur Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschule Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 11687/2014-2020
Ö 7.2Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 192, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal zur Konzeption, Koordination und Umsetzung der Digitalisierung aller Bielefelder Schulen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11633/2014-2020
Ö 7.3Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 202, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 11684/2014-2020
Ö 7.4Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 203 zur Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen dienstlichen Endgeräten an Schulen in städt. Trägerschaft

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11688/2014-2020
Ö 7.5Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 200 des Rates:
Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB) für das Bebauungsplanverfahren Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
– Stadtbezirk Jöllenbeck –

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0008/2020-2025
Ö 7.6Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr.1 zur Vorfinanzierung GRW-Mittel und Bereitstellung Eigenanteil 2021 für Berufskollegs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0015/2020-2025
Ö 8Bau und Finanzierung eines Hallenbades (Kombibad) in Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0005/2020-2025
Ö 9Bildung und Besetzung des Wahlprüfungsausschusses 
Ö 102. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (GeschORat) vom 16.12.2010

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 7

 0023/2020-2025
Ö 11Fraktions- und Gruppenzuwendungen für die Wahlperiode 2020 - 2025 
Ö 11.1 Fraktions- und Gruppenzuwendungen für die Wahlperiode 2020 - 2025
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Die Linke vom 12.11.2020)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0042/2020-2025
Ö 12Benennung von Delegierten zur 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 16.12.2020 als Videokonferenz

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0011/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N gesperrte Information 
N 13gesperrte Information 
N 14gesperrte Information 
N 14.1gesperrte Information 
N 15gesperrte Information