Sitzung
BVSe/056/2020
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Schulzentrum Senne, Klashofstraße 79
Datum
20.08.2020
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Umsetzung der Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 11352/2014-2020
Ö 4.2
Angebote und Lernhilfen für Senner Schüler zur Aufholung von Lerndefiziten

Beschluss: Kenntnisnahme

 11418/2014-2020
Ö 4.3
Einhaltung der Lehrpläne an Senner Schulen

Beschluss: Kenntnisnahme

 11419/2014-2020
Ö 4.4
Verwendung von Landesmitteln aus der Corona-Hilfe II: Sofortprogramm für Schulen im sowie Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtbezirk Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 11420/2014-2020
Ö 4.5
Frage zur Kosten-Nutzen-Analyse für eine Verlängerung der Linie 1 und die geplante Linie 5

Beschluss: Kenntnisnahme

 11421/2014-2020
Ö 4.6
Sachstandsanfrage zu Anliegerbeiträgen für die Maßnahme in der Straße Am Waldbad

Beschluss: Kenntnisnahme

 11468/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag zur vertraglichen Vereinbarung mit der Initiative "Radentscheid" im Stadtbezirk Senne

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

 11355/2014-2020
Ö 5.2
Errichtung eines Klimaschutzzentrums auf dem Gelände des ehem. Minigolfplatzes in Senne

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11388/2014-2020
Ö 5.3
Ausbau des Basketballfeldes auf einem Spielplatz in der Windflöte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11391/2014-2020
Ö 5.4
Aufstellung eines Mülleimers am Parkplatz der Grundschule Windflöte in der Heinrich-Osthus-Straße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11402/2014-2020
Ö 6
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10768/2014-2020/1
Ö 7
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 59 „Wohnen am Fechterweg“ für das Gebiet südlich der Wohnbebauung entlang der Straße Fechterweg, westlich der Wohnbebauung entlang der Windelsbleicher Straße und östlich der Bahnschienen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB.

- Stadtbezirk Senne -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11295/2014-2020
Ö 8
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 61 „Wohnen an der Windelsbleicher Straße 207“ für das Gebiet östlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Straße Am Waldbad im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss zur Durchführung der Beteiligung gem. § 13a (3) Nr. 2 BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11175/2014-2020
Ö 9
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, westlich des Feuerbachwegs, südlich des Senner Hellwegs und östlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flur-stücksnummern 2201, 1204, 2905, 118, 3469, 3320, 110, 3705, 3659, 2343, 2340, 102 und 98

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1)
BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11218/2014-2020
Ö 10
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 63 „Wohngebiet östlich des Feuerbachweges und beiderseits des Senner Hellwegs“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich des Feuerbachweges und südlich und westlich des Teutoburger Waldes.

- Stadtbezirk Senne -

Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1)
BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11224/2014-2020
Ö 11
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“ für das Gebiet nördlich des Senner Hellwegs, östlich des Spiegelsberger Wegs, südlich des Teutoburger Waldes und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummer 3410 und 3662.

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 3 (1) und § 4 (1)
BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11234/2014-2020
Ö 12
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ ,für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich des Spiegelsberger Weges, südlich des Senner Hellwegs und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2213, 33, 34, 35, 36, 3257, 39, 40, 41, 3404, 3405, 43, 3499 und 3498

- Stadtbezirk Senne -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange §§ 3 (1) und 4 (1)
BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11235/2014-2020
Ö 13
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich der Flur-stücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2213, 33, 34, 35, 36, 3257, 39, 40, 41, 3404, 3405, 43, 3499, 3498, südlich des Senner Hell-wegs und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2201, 1204, 2905, 118, 3469, 3320, 110, 3705, 3659, 2343, 2340, 102 und 98.

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1)
BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11226/2014-2020
Ö 14
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 11314/2014-2020
Ö 15
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11408/2014-2020
Ö 16
Beschlüsse über die Empfehlungen der Projektgruppe "Verkehr, Tiefbau, Planung" vom 30.07.2020
 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information