Sitzung
BVJö/053/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, abweichender Raum - Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule Schildesche
Datum
27.08.2020
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 16.06.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Erhöhte Lärmemissionen nach Erstellung des Lärmschutzwalls gegenüber des Baugebietes Neulandstraße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.06.2020)
 11494/2014-2020
Ö 4.2
Anfrage zur Sperrung des Hasenpatt (Bündnis 90/Die Grünen v. 20.02.2019)
 
Ö 4.3
Eigenmächtige Erweiterung privater Grundstücke und Eigennutzungen öffentl. Flächen zum Abstellen und Entsorgen div. Dinge bzw. "Anpflanzen von Gemüse u.ä." im Innenbereich des Dreiecks Wemkamp/Am Knostsiek/Epiphanienweg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2020
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Errichtung einer Stellplatzanlage für Wohnmobile im Umfeld des Naherholungsgebiets Obersee, mit Einbeziehung Vilsendorfer Flächen (Antrag des Vertreters der FDP v. 14.08.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 11499/2014-2020
Ö 5.2
Kapazitätserweiterungen in der Buslinie 154 (gem. Antrag der Fraktionen SPD- u. Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 17.08.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11509/2014-2020
Ö 5.3
Maßnahmen zur sicheren Querung der Theesener Straße im Bereich zwischen Gaudigstraße, Zur Bülte und Rodeland (gem. Antrag der Fraktionen SPD- u. Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 31.07.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11514/2014-2020
Ö 5.4
Geschwindigkeitsbegrenzung an der Lübbecker Straße im Stadtbezirk Jöllenbeck als Dauereinrichtung vorzusehen (Antrag der CDU-Fraktion v. 17.08.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11515/2014-2020
Ö 5.5
Tempolimit von 50 km/h auf der Jöllenbecker Straße vom Ortsausgang Theesen Richtung Jöllenbeck bis Telgenbrink (gem. Antrag der Fraktionen SPD- u. Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 14.08.2020)

Beschluss: zurückgezogen

 11501/2014-2020
Ö 6
Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zwischen Zirkon- und Turmalinstraße parallel zur Saarstraße (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 01.08.2020)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11518/2014-2020
Ö 7
Verkehrssicherung des Schulwegs/Bauliche Maßnahmen zur Absicherung der Querung der Spenger Straße im Bereich Böckmannsfeld-Marsstraße (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 12.01.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10055/2014-2020
Ö 8
Aufnahme der Marsstraße in den Schulwegplan der Stadt Bielefeld (Bürgereingabe nach § 24 GO NW v. 12.01.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10056/2014-2020
Ö 9
Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035; Bausteine:
Entwicklung der Wohnbauflächen im FNP 2004 bis 2017
Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan
Potenzial - und Suchräume Wohnen

hier: Sonderauswertung Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10396/2014-2020
Ö 10
Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/ Gewerbeflächenkonzept
Potenzial- und Suchräume für eine gewerbliche Entwicklung (Baustein 15)
hier: Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10397/2014-2020
Ö 11
Fortsetzung des Projektes Jö-Sp-En

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11342/2014-2020
Ö 12
Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschulen Am Waldschlösschen, Dreekerheide, Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11195/2014-2020
Ö 13
Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

Beschluss: keine Abstimmung

 11223/2014-2020
Ö 13.1
Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11223/2014-2020/1
Ö 14
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 11314/2014-2020
Ö 15
Projekt „BIE-MobilDialog – Gemeinsam gut und mobil leben“ – Teilnahme der Stadtbezirke Schildesche und Jöllenbeck

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11344/2014-2020
Ö 16
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 11408/2014-2020
Ö 17
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Sicherung Ausfahrt "Am Altkotten"
 
Ö 18.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Den Bürgersteig auf der östlichen Fahrbahnseite der Pödinghauser Straße bis zur Einmündung der Straße Lechtermannshof verlängern
 
Ö 18.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V 6 "Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede"
 
Ö 18.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Erstaufstellung des Bebauungs-planes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“
 
Ö 18.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Die Zahl der Busverbindungen nach Enger ausweiten
 
Ö 18.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Mehr Schulbusse für den Schülertransport zur Regenbogen-Gesamtschule in Spenge
 
Ö 18.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Ortstermin mit dem Amt für Verkehr an der Einfahrt Upfeldweg/Engersche Straße
(gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 09.02.2020)
 
Ö 18.8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Vorschläge zur Aufnahme in den Nahverkehrsplan über mögl. Linienbestimmungen der Linien 3 und 1
 
Ö 18.9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Errichtung einer Fahrradabstell-anlage am Haupteingang der Realschule Jöllenbeck
 
Ö 18.10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Verbesserung der Verkehrssitua-tion in der Straße „Am Hüttensiek“
 
Ö 18.11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Erweiterung des Gewerbegebietes Heidsieker Heide nachhaltig gestalten
 
Ö 18.12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Geschwindigkeitsbegrenzung/Überholverbot Eickumer Str. zw. Wanderweg Hasenpatt und Straßengrenze Herford
 
Ö 18.13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Neue Anbindung der Straße Heidsieker Heide (…) an die Jöllenbecker Straße als Kreisver-kehr
 
Ö 18.14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Entwicklung eines Konzeptes für einen (Rad)Wander- und Themenweg auf der ehemaligen Klein-bahntrasse
 
Ö 18.15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Einführung Tempo 30 in der Dorfstraße
 
Ö 18.16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Querungshilfe Deliusstraße
 
Ö 18.17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Tempo-30-Piktogramme in der Nähe aller Jöllenbecker Grundschulen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information