Sitzung
BVJö/052/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, abweichender Raum - Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule Schildesche
Datum
16.06.2020
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 20.02.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10768/2014-2020/1
Ö 5
Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10675/2014-2020
Ö 5.1
Antrag FDP vom 09.06.2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Auf der Straße "Südfeld" Betonpoller einbringen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.04.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10835/2014-2020
Ö 6.2
Beseitigung der Absperrung des Hasenpatts (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.04.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10836/2014-2020
Ö 6.3
Corona-Großeinsatz in der Beckendorfstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.04.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10837/2014-2020
Ö 6.4
Eigenmächtige Erweiterungen privater Grundstücke und Eigennutzungen öffentlicher Flächen zum Abstellen und Entsorgen diverser Dinge bzw. "Anpflanzen von Gemüse u.ä." im Innenbereich des Dreiecks Wemkamp/Am Knostsiek/Epphanienweg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.04.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10839/2014-2020
Ö 6.5
Einsatz von größeren Bussen zu Stoßzeiten im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 13.06.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Den Schulhof der ehemaligen Hauptschule Jöllenbeck mit weiteren Freizeitgeräten für Schüler ausstatten (Antrag der CDU-Fraktion v. 15.02.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10533/2014-2020
Ö 7.2
Verbesserung der Verkehrssituation in der Straße "Am Hüttensiek" (Antrag der SPD-Fraktion v. 09.03.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10534/2014-2020
Ö 7.3
Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 10290/2014-2020 "Prioritätenlisten für Straßenbau-Maßnahmen..." - aufgeführte Maßnahme zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung an der Straße Jöllenbecker Heide (gem. Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktion und des Vertreters der Partei Die Linke v. 26.05.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11104/2014-2020
Ö 7.4
Vom Wanderweg Hasenpatt an die Straßengrenze Herford-Eickum eine Geschwindigkeitsbegrenzung und ein Überholverbot einrichten (Antrag der CDU-Fraktion v. 04.06.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 11105/2014-2020
Ö 7.5
Verlängerung der vorhandenen öffentlichen Wasserleitung bis in den Wohnbereich der Rachheide (Antrag der CDU-Fraktion v. 04.06.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11109/2014-2020
Ö 7.6
In der Nähe aller Jöllenbecker Grundschulen Tempo-30-Piktogramme auftragen (gem. Antrag der Fraktionen SPD- und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.06.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11110/2014-2020
Ö 7.7
An der Kreuzung Jöllenbecker Straße/Beckendorfstraße/Spenger Straße/Dorfstraße Grüne Pfeile für rechtsabbiegende Fahrradfahrer*innen anbringen (gem. Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktionen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.06.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11111/2014-2020
Ö 7.8
Die Straße Tiesloh zwischen Pöppelmannstraße und Beckendorfstraße als Fahrrad- und Fußweg aufwerten (gem. Antrag der Fraktionen SPD- und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.06.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11112/2014-2020
Ö 7.9
Mehr Schulbusse für den Schülertransport zur Regenbogen-Gesamtschule in Spenge (gem. Antrag der Fraktionen SPD- und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.06.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11115/2014-2020
Ö 7.10
Die Zahl der Busverbindungen nach Enger ausweiten (gem. Antrag der Fraktionen SPD- und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 05.06.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11117/2014-2020
Ö 8
Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035; Bausteine:
Entwicklung der Wohnbauflächen im FNP 2004 bis 2017
Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan
Potenzial - und Suchräume Wohnen

hier: Sonderauswertung Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: 1. Lesung -

 10396/2014-2020
Ö 9
Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/ Gewerbeflächenkonzept
Potenzial- und Suchräume für eine gewerbliche Entwicklung (Baustein 15)
hier: Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: 1. Lesung -

 10397/2014-2020
Ö 10
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld.

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10613/2014-2020
Ö 11
Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10681/2014-2020
Ö 12
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes „Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße" (B-Plan Nr. II/ J 38); hier Knotenpunkt Jöllenbecker Straße / Planstraße A

Beschluss: Kenntnisnahme

 10736/2014-2020
Ö 13
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Studienjahr 2020/2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10729/2014-2020
Ö 14
Verstärkung der Regelangebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Begegnungszentren

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10339/2014-2020
Ö 15
Stadtteilmütter (Sennestadt, Baumheide, Jöllenbeck)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10354/2014-2020
Ö 16
Bericht über die im Arbeitsprozess "Bielefeld integriert" geförderten und umgesetzten Maßnahmen in den Jahren 2016-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10358/2014-2020
Ö 17
Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen, Straßenbeleuchtung und Kanalbau-Maßnahmen 2020 ff

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10290/2014-2020
Ö 18
Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

Beschluss: Kenntnisnahme

 10952/2014-2020
Ö 19
(Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

Beschluss: Kenntnisnahme

 10430/2014-2020
Ö 20
Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

 10617/2014-2020
Ö 21
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 22
Verwendung der "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 23.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Fehlende Markierung "BUS" an Haltestelle Jöllenbeck Dorf aufbringen
 
Ö 23.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Bessere Lösung für das Parken auf demTelgenbrink finden
 
Ö 23.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Schülerlotsen an der Verkehrs-insel Oberlohmannshof/Eickumer Straße
 
Ö 23.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Sicherstellung, dass Kinder im Stadtbezirk nicht schlechter gestellt sind, wenn Schulen au-ßerhalb besucht werden
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
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N 27.1
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N 28
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 29.3
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N 30
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N 30.1
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N 31
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