Sitzung
BVJö/049/2020
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
23.01.2020
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 28.11.2019

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Vorstellung des 3. Nahverkehrsplanes in der BV Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.01.2020)

Beschluss: vertagt

 10052/2014-2020
Ö 4.2
Akzeptanz von "Anton" im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.01.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10053/2014-2020
Ö 4.3
Stand des Schulentwicklungsplanes in Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.01.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10054/2014-2020
Ö 4.4
Leuchtkörper am Marktplatz (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.01.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10076/2014-2020
Ö 4.5
Rote Färbung von Fahrradschutzstreifen und -Aufstellflächen nach Deckensanierung Jöllenbecker Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 10.10.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Rücknahme des Beschlusses vom 31.10.2019 (TOP 5.4): Erweiterung des Gewerbegebietes Heidsieker Heide nachhaltig gestalten (gem. Antrag der CDU-Fraktion, der Vertreterin der BfB und des Vertreters der FDP v. 05.01.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 10057/2014-2020
Ö 5.2
Sicherstellung, dass Kinder im Stadtbezirk nicht schlechter gestellt sind, wenn Schulen außerhalb besucht werden (Antrag des Vertreters der FDP v. 05.01.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10059/2014-2020
Ö 5.3
Änderung der Quoten von Wohneinheiten in Einfamilienhäusern, Reihenhäusern und Mehrfamilienhäusern für das Bebauungsgebiet "Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" (Antrag des Vertreters der FDP v. 05.01.2020)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 10077/2014-2020
Ö 5.4
Entwicklung eines Konzeptes, die alte Kreisbahntrasse von Schildesche nach Jöllenbeck als (Rad)Wander- und Themenweg zu erschließen (gem. Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktionen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 14.01.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10079/2014-2020
Ö 5.5
Schülerlotsen an der Verkehrsinsel Oberlohmannshof/Eickumer Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 14.01.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10080/2014-2020
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede
sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung /Detailierungsgrad)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9650/2014-2020/1
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T10 „Feuerwehr Theesen Jöllenbecker Straße 387“ für das Gebiet südlich der Straße Kahler Krug und westlich der Jöllenbecker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9834/2014-2020
Ö 8
Vorstellung des neuen On-Demand-Verkehrs von moBiel im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9944/2014-2020
Ö 10
Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020
 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 11.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Elektrotankstelle im Ortsbereich Jöllenbeck installieren

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Alle Bushaltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck mit einem Abfallbehälter ausstatten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Blühstreifen in Jöllenbeck anlegen.

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 15
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N 16
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N 17
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N 17.1
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N 17.2
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N 17.3
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N 18
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N 19
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