Sitzung
BVBw/057/2020
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Kleiner Saal der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1, 33602 Bielefeld, (Konferenz-Eingang)
Datum
04.06.2020
Zeit
16:00-20:39 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Antwort auf die Einwohnerfrage zur "Ausweisung der Fläche südlich der Grundschule Quelle als Potenzial- und Suchraum Wohnen" aus der Sitzung vom 16.01.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Antwort auf die Einwohnerfrage zu "Buslinien auf der Hauptstraße bei abgesenkten Hochbahnsteig vor der Sparkasse" aus der Sitzung vom 20.05.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.3
Antwort auf die Einwohnerfrage zur "Verkehrsberuhigung auf der Isselhorster Straße" vom 24.05.2020

Beschluss: vertagt

 
Ö 1.4
Schriftliche Einwohnerfrage zum "Austausch der Mülleimer am Spielplatz im Stadtpark 1"

Beschluss: vertagt

 
Ö 1.5
Antwort auf die Einwohnerfrage zum "Unfallschwerpunkt Abzweigung Brockhagener Straße / Holtkampstraße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Geruchsimmissionen Brackwede-Süd
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 10955/2014-2020
Ö 3.2
Anliegerbeiträge Radverkehrskonzept im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 11005/2014-2020
Ö 3.3
Rettungszeiten von Feuerwehr und Krankenwagen bei Straßenumbauten (Stadtbezirk Brackwede)
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

 11006/2014-2020
Ö 3.4
Schutzstreifen Berliner Straße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

 11008/2014-2020
Ö 3.5
Projekt "Wegweiser" (Stadtbezirk Brackwede)
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

 11073/2014-2020
Ö 3.6
Sachstand Projekte gegen Extremismus des Landes NRW (Stadtbezirk Brackwede)
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 11074/2014-2020
Ö 4
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Stop des 4-spurigen Ausbaus der B61
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2020)

Beschluss: vertagt

 10310/2014-2020
Ö 4.2
Fahrradbügel "Carl-Severing-Straße"
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10538/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Qualmbelästigung durch Firma Kastrup
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10983/2014-2020
Ö 5.2
Prüfung aller nicht als Pflichtaufgaben anzusehenden finanziellen Ausgaben (Stadtbezirk Brackwede)
Gemeinsamer Antrag der UBF-Fraktion und der CDU-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 11022/2014-2020
Ö 5.3
Ankauf der erforderlichen Grundstücksfläche für die Erweiterung der Gehwegbreite an der Gaswerkstraße
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11047/2014-2020
Ö 5.4
Erwerb der Grundstücksflächen zur Erweiterung der Queller Grundschule
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: zurückgezogen

 11050/2014-2020
Ö 6
Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

Beschluss: Kenntnisnahme

 10439/2014-2020
Ö 7
Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

 10617/2014-2020
Ö 8
Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: 1. Lesung -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 10675/2014-2020
Ö 9
Umbaupläne Stadtring
hier: Aktuelle Berichterstattung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Studienjahr 2020/2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10730/2014-2020
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10753/2014-2020
Ö 12
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10768/2014-2020/1
Ö 13
Abbruch eines Pavillons
Cheruskerstr. 1, 33647 Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 10884/2014-2020
Ö 14
Steg an der Lutterquelle

Beschluss: vertagt

 10934/2014-2020
Ö 15
Umbau der Hauptstraße – Bauzeitliches Verkehrskonzept für das Gebiet nördlich der Hauptstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10953/2014-2020
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Windelsbleicher Straße / Verbesserung der Sichtverhältnisse
(BVBW vom 16.01.2020, Antrag der CDU-Fraktion, TOP 6.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Picknickgarnituren Spielplatz "Heuberger Straße"
(BVBW vom 16.01.2020, Antrag der SPD-Fraktion, TOP 6.9)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse

Beschluss: 1. Lesung -

 11078/2014-2020
Ö 18
Umbau der Hauptstraße – fortlaufende Berichterstattung zum Stand der Bauvorbereitung, Kommunikationskonzept und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 11090/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 19
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N 20
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N 20.1
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N 21
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N 22
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N 23
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N 23.1
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N 24
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N 25
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