Sitzung
Rat/050/2020
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Stadthalle
Datum
03.09.2020
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 18.06.2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Stellungnahme der Bezirksregierung zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zum „Bürgerbegehren Radentscheid“
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Umfang der Vergaben für stadtplanerische Aufgaben in der Ratswahlperiode 2014 - 2020
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 11.06.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11146/2014-2020
Ö 3.2
Wiedereröffnung der Nebenstellen der Bürgerberatung in Brake, Dornberg, Gadderbaum, Hillegossen und Schildesche
(Anfrage von Herrn Schatschneider [Einzelvertreter] vom 27.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11605/2014-2020
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 184 zum Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11324/2014-2020
Ö 4.2
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 185, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung und sonstige Personalbedarfe im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11302/2014-2020
Ö 4.3
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 186 über Ausgleichsleistungen aus dem "Rettungsschirm ÖPNV" als Notmaßnahme zur Vermeidung von COVID-19 bedingten Einschränkungen des Stadtverkehrs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11584/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Flugplatz Windelsbleiche - Lärmschutz
Bestätigung des Beschlusses der Bezirksvertretung Senne vom 28.05.2020
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.08.2020)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 11585/2014-2020
Ö 5.2
Beteiligung der Stadt Bielefeld am Flughafen Paderborn-Lippstadt
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.08.2020)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 11586/2014-2020
Ö 5.3
Sicherheits- und Ordnungskonzept für Parks und Anlagen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2020)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 11587/2014-2020
Ö 5.4
Verbesserung der Situation in der Kfz-Zulassungsstelle
(Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2020)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11588/2014-2020
Ö 5.5
Aussetzung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen in Corona-Zeiten
(Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2020)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11589/2014-2020
Ö 5.6
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren bei Stadtfesten
(Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2020)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11590/2014-2020
Ö 6
Zustimmung zum Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit der Ersten Beigeordneten Frau Anja Ritschel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11400/2014-2020
Ö 7
Kommunales Integrationsmanagement
hier: Umsetzung der Bausteine 1 (strategischer Overhead) und 2 (individuelles Case-Management) inkl. der Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal
 11397/2014-2020
Ö 7.1
Kommunales Integrationsmanagement
hier: Umsetzung der Bausteine 1 (strategischer Overhead) und 2 (individuelles Case-Management) inkl. der Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11397/2014-2020/1
Ö 8
10+1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 11232/2014-2020
Ö 9
Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH, Restrukturierungskonzeption der Gesellschaft
 11591/2014-2020
Ö 9.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 vom 02.09.2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 11621/2014-2020
Ö 9.2
Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH, Restrukturierungskonzeption der Gesellschaft

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 11591/2014-2020/1
Ö 10
Beteiligungen der Stadt Bielefeld, bestehende Entsendung in Gremien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11413/2014-2020
Ö 11
Entwurf Gesamtabschluss 2017 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11242/2014-2020
Ö 12
12. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11350/2014-2020
Ö 13
Unterstützung der Bielefelder Schullandheime

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11524/2014-2020
Ö 14
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11207/2014-2020
Ö 16
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Ausschreibung von Scan-Dienstleistungen im Rahmen des DMS-Pilotprojektes in der Kommunalen Ausländerbehörde (Digitalisierung der Ausländerakten)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11274/2014-2020
Ö 17
Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschulen Am Waldschlösschen, Dreekerheide, Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11195/2014-2020
Ö 18
Errichtung einer zwei- bis dreizügigen Grundschule am Standort der Sekundarschule Gellershagen
 11210/2014-2020
Ö 18.1
Errichtung einer zwei- bis dreizügigen Grundschule am Standort der Sekundarschule Gellershagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11210/2014-2020/1
Ö 19
Errichtung einer dreizügigen Grundschule am Standort Oldentruper Str. (Höhe Einmündung Meisenstr.)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11211/2014-2020
Ö 20
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: zurückgezogen

 11408/2014-2020
Ö 21
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11381/2014-2020
Ö 22
19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10676/2014-2020
Ö 23
44. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10933/2014-2020
Ö 24
40. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10935/2014-2020
Ö 25
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/A16 "Brockeiche" für das Gebiet nordöstlich der Straße Brockeiche und südlich der Römerstraße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

- Stadtbezirk Heepen -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11183/2014-2020
Ö 26
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/08.00 „Innenentwicklung Schliemannstraße“ für den Bereich der westlichen Grundstücke der Schliemannstraße (Nummern 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 20a, 22, 24, 26, 28 und 28a) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Stieghorst -

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11215/2014-2020
Ö 27
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/U2b.1 „Östliche Spekselheide“ (Erweiterung der Grundschule Ummeln) für das Gebiet südlich des Quittenweges und nördlich der Buchenstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. I/U2b.1 (4. Änderung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11216/2014-2020
Ö 28
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, westlich des Feuerbachwegs, südlich des Senner Hellwegs und östlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2201, 1204, 2905, 118, 3469, 3320, 110, 3705, 3659, 2343, 2340, 102 und 98

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1)
BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11218/2014-2020
Ö 29
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 63 „Wohngebiet östlich des Feuerbachweges und beiderseits des Senner Hellwegs“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich des Feuerbachweges und südlich und westlich des Teutoburger Waldes.

- Stadtbezirk Senne -

Erweiterung des Geltungsbereiches

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1)
BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11224/2014-2020
Ö 30
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“ für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich der Flur-stücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2213, 33, 34, 35, 36, 3257, 39, 40, 41, 3404, 3405, 43, 3499, 3498, südlich des Senner Hell-wegs und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2201, 1204, 2905, 118, 3469, 3320, 110, 3705, 3659, 2343, 2340, 102 und 98.

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 (1) und 4 (1)
BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11226/2014-2020
Ö 31
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“ für das Gebiet nördlich des Senner Hellwegs, östlich des Spiegelsberger Wegs, südlich des Teutoburger Waldes und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummer 3410 und 3662.

- Stadtbezirk Senne -

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 3 (1) und § 4 (1)
BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11234/2014-2020
Ö 32
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ ,für das Gebiet nördlich der Brackweder Straße, östlich des Spiegelsberger Weges, südlich des Senner Hellwegs und westlich der Flurstücke Gemeinde Bielefeld, Gemarkung Senne I, Flur 5, Flurstücksnummern 2213, 33, 34, 35, 36, 3257, 39, 40, 41, 3404, 3405, 43, 3499 und 3498

- Stadtbezirk Senne -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie
der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange §§ 3 (1) und 4 (1)
BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11235/2014-2020
Ö 33
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/102.00 "Wohnen Petristraße/Hakenort“ für das Gebiet südöstlich der Kreuzung Petristraße / Hakenort, östlich der Straße „Hakenort“ und westlich der Kreuzung Heckstraße / Liebigstraße im Vollverfahren sowie 251. Änderung des Flächennutzungsplanes „Herausnahme einer Straßenverkehrsfläche (Straßennetz I. und II. Ordnung) zwischen Heeper Straße (L778) im Süden und Eckendorfer Straße im Norden“ der Stadt Bielefeld im
Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss über Stellungnahmen
Abschließender Beschluss zur 251. Änderung des Flächennutzungsplans
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/3/102

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11356/2014-2020
Ö 34
3. Änderung „Einzelhandel am Beckhof/Gildemeisterstraße“ des Bebauungsplanes Nr. I/St 35 „Gewerbegebiet Beckhof“ für das Gebiet westlich der Wohnbebauung am Menkebach, nordöstlich der gewerblichen Nutzungen zwischen Gildemeisterstraße und der Straße „Am Beckhof“ und südöstlich der Gildemeisterstraße.

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11364/2014-2020
Ö 35
Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/ Gewerbeflächenkonzept
hier:
Potenzial- und Suchräume für eine gewerbliche Entwicklung (Baustein 15)

Beschluss: abgesetzt

 11254/2014-2020
Ö 36
Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035
hier Bausteine:
Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan
Potenzial - und Suchräume Wohnen

Beschluss: abgesetzt

 11256/2014-2020
Ö 36.1
Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035
hier Bausteine:
Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan
Potenzial - und Suchräume Wohnen

Beschluss: abgesetzt

 11256/2014-2020/1
Ö 37
Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035
hier Baustein:
Bielefelder Baulandprogramm Wohnen

Beschluss: abgesetzt

 11325/2014-2020
Ö 38
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Nördlicher Innenstadtrand"
hier: Ergänzende Projektdarstellung (Philipp-Reis-Platz)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11437/2014-2020
Ö 39
Umgestaltung des Jahnplatzes – Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 11558/2014-2020
Ö 40
Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb des öffentlichen Fahrradverleihsystems

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 11512/2014-2020
Ö 41
Stellenplan für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld - Ausweitung des beschlossenen Stellenplans 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11443/2014-2020
Ö 42
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2020 bis 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11265/2014-2020
Ö 43
Förderung des Mehrgenerationenhauses Heisenbergweg aus dem Bundesprogramm "Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinander" des BMFSFJ

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11336/2014-2020
Ö 44
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung eines Brückenprojektes im Jugendzentrum Stricker

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11316/2014-2020
Ö 45
Förderung von Kindertageseinrichtungen
hier: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Alltagshelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11238/2014-2020
Ö 46
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln zur Förderung des Projektes „Mein Körper gehört mir“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11337/2014-2020
Ö 47
Bielefelder Klimabeirat: Wahl einer Stellvertretung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11243/2014-2020
Ö 48
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Beschluss: nicht beraten

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 49
gesperrte Information
 
N 50
gesperrte Information
 
N 51
gesperrte Information
 
N 51.1
gesperrte Information
 
N 52
gesperrte Information
 
N 52.1
gesperrte Information
 
N 53
gesperrte Information
 
N 54
gesperrte Information
 
N 54.1
gesperrte Information
 
N 54.2
gesperrte Information
 
N 54.3
gesperrte Information
 
N 54.4
gesperrte Information
 
N 54.5
gesperrte Information
 
N 54.6
gesperrte Information
 
N 54.7
gesperrte Information
 
N 54.8
gesperrte Information
 
N 54.9
gesperrte Information
 
N 54.10
gesperrte Information
 
N 54.11
gesperrte Information
 
N 55
gesperrte Information