Sitzung
Rat/047/2020
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
02.04.2020
Zeit
17:00-17:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 05.03.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen des Deutschen Städtetages über den Corona-Maßnahmenkatalog der Bundesregierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW zur Durchführung der Kommunalwahlen am 13.09.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.03.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10638/2014-2020
Ö 4
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 157 hinsichtlich der Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10622/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.03.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 10631/2014-2020
Ö 5.2
Stadt Bielefeld aktiv gegen die Corona-Wirtschafts-Krise - Aktion Sofortprogramm für Bielefeld
(Gemeinsamer Antrag aller Ratsmitglieder vom 31.03.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10632/2014-2020
Ö 6
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10423/2014-2020
Ö 7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Dienstleistungsgesellschaft Klinikum Bielefeld GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10519/2014-2020
Ö 8
Gründung des Medizinischen Versorgungszentrums Süd in Sennestadt durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10564/2014-2020
Ö 9
Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Erwerb der Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ GmbH

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 10630/2014-2020
Ö 10
Vorübergehende Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH zum Ausgleich von Ertragseinbußen im Zusammenhang mit der Corona-Krise

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 10621/2014-2020/1
Ö 11
Wahlordnung zur Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10426/2014-2020
Ö 12
Wirtschaftsplan 2020/2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10289/2014-2020
Ö 13
Gründung des Bielefelder Klimarates
 10409/2014-2020
Ö 13.1
Gründung des Bielefelder Klimarates (geändert: Bielefelder Klimabeirates)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10409/2014-2020/1
Ö 14
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10366/2014-2020
Ö 15
Bewerbung der Stadt Bielefeld um Teilnahme am Förderprogramm "Smart Cities made in Germany" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10616/2014-2020
Ö 16
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
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N 21.1
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N 21.2
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N 21.3
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information