Rat der Stadt Bielefeld - 05.03.2020 - 17:00-21:40 Uhr

Sitzung
Rat/046/2020
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
05.03.2020
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 06.02.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Doppelhaushaltsplan 2020/2021 - Verfügung der Bezirksregierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2

Mitteilung zum Sachstand "Coronavirus"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Bearbeitungszeiten von Bauanträgen in Bielefeld
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 25.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10427/2014-2020
Ö 3.2

Sachstand des Konzeptes zur universitären Ausgründung
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10445/2014-2020
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Konversionsflächen für Bedarfe der Zukunft nutzen!
(Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 25.02.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10425/2014-2020
Ö 4.1.1

Antrag von CDU, BiMi, FDP und dem Einzelvertreter der UBF zu TOP 4.1

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 10511/2014-2020
Ö 5

Konversion in Bielefeld: Aktueller Sachstand und Ausblick

Beschluss: Kenntnisnahme

 10433/2014-2020
Ö 6

"Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10268/2014-2020
Ö 6.1

Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke

Beschluss: zurückgezogen

 10510/2014-2020
Ö 7

"Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW - ergänzende Informationen

Beschluss: Kenntnisnahme

 10416/2014-2020
Ö 8

Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld im Jahr 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10071/2014-2020
Ö 9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10

Weiterentwicklung der Kulturstadt Bielefeld

 9945/2014-2020
Ö 10.1

Weiterentwicklung der Kulturstadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 9945/2014-2020/1
Ö 10.2

Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 10 vom 04.03.2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 10500/2014-2020
Ö 10.3

Antrag der FPD-Ratsgruppe zu TOP 10 vom 04.03.2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 10503/2014-2020
Ö 11

Änderung der Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus dem Investitionsbudget zur Förderung von Investitionen freier Kultureinrichtungen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10392/2014-2020
Ö 12

Klimaanpassungskonzept

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8919/2014-2020
Ö 13

Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 9617/2014-2020
Ö 14

3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18. Dezember 2007

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 9590/2014-2020
Ö 15

3. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 01.10.2019

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10210/2014-2020
Ö 16

Ortsentwicklungsplanung Eckardtsheim
- Stadtbezirk Sennestadt -


- Beschluss über Anregungen
- Abschließende Beschlussfassung der Ortsentwicklungsplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9819/2014-2020
Ö 17

1. Änderung „Spielplatz Igelweg/ Marderweg“ des Bebauungsplanes Nr. I/ St 39 „Keilerweg“ für das Gebiet Wendehammer Igelweg und Düne am Marderweg im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10075/2014-2020
Ö 18

Bebauungsplan Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für das Gebiet Paderborner Straße, Altmühlstraße sowie
229. Änderung „Wohnen und Mischnutzung Schillinggelände“ des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Sennestadt -

Abschließender Beschluss über die FNP Änderung
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10106/2014-2020
Ö 19

Konversion in Bielefeld – Sanierungssatzung Sperberstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10119/2014-2020
Ö 20

Umgestaltung des Jahnplatzes – Ausbaustandard

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 10238/2014-2020
Ö 20.1

Umbau des Jahnplatzes mit Bedacht
(Antrag der FDP-Ratsgruppe vom 27.02.2020)

Beschluss: zurückgezogen

 10451/2014-2020
Ö 20.2

Umbau des Jahnplatzes mit Bedacht
(Gemeinsamer Antrag von CDU, Bielefelder Mitte und FDP vom 04.03.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 10501/2014-2020
Ö 20.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 20 vom 05.03.2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10505/2014-2020
Ö 21

Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 10334/2014-2020
Ö 22

Umbesetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10150/2014-2020
Ö 23

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)

 
Ö 23.1

Antrag der FDP-Ratsgruppe zur Umbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss vom 24.02.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10422/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N

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N 24

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N 25

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N 26

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N 27

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N 27.1

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N 28

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N 28.1

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N 28.2

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N 28.3

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N 28.4

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N 28.5

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N 29

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