Sitzung
Rat/045/2020
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
06.02.2020
Zeit
17:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 12.12.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Legionellenbefund im Seniorenzentrum Baumheide
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 30.01.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10185/2014-2020
Ö 3.2
Verlängerung der Linie 1 nach Sennestadt
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 30.01.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10186/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Ablehnung des vierspurigen Ausbaus der B61
(Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10159/2014-2020
Ö 4.2
Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude
(Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10160/2014-2020
Ö 4.3
Klimaschutzprogramm - Einführung eines 365-Euro-Tickets für den ÖPNV
(Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2020)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 10165/2014-2020
Ö 4.3.1
Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 4.3 - Einführung eines 365-Euro-Tickets

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 10234/2014-2020
Ö 5
Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9966/2014-2020
Ö 6
Veräußerung der Geschäftsanteile an der Gemeinschaftskraftwerk Veltheim GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10081/2014-2020
Ö 7
Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Projekten zur Förderung des demokratischen Zusammenlebens in Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10068/2014-2020
Ö 8
Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10157/2014-2020
Ö 8.1
Antrag von SPD, B90/Grüne, BN/Piraten und LIB zu TOP 8 - Luftreinhalteplan Bielefeld vom 06.02.2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10259/2014-2020
Ö 8.2
Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 8 Luftreinhalteplan Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10237/2014-2020
Ö 9
Einführung einer SchülerCard zum 01.08.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9934/2014-2020
Ö 10
Ortsentwicklungsplanung Eckardtsheim
- Stadtbezirk Sennestadt -


- Beschluss über Anregungen
- Abschließende Beschlussfassung der Ortsentwicklungsplanung

Beschluss: abgesetzt

 9819/2014-2020
Ö 11
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information