Sitzung
BVSchi/055/2020
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
20.08.2020
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 1.1
Frage von Frau Angelika Preusser, Schloßhofstraße 109 a, 33615 Bielefeld
 
Ö 1.2
Frage von Frau Britta Baruth, Lange Straße 17, 33613 Bielefeld
 
Ö 1.3
Frage von Herrn Hein Hilker, Am Pfarracker 52e, 33611 Bielefeld
 
Ö 1.4
Frage von Herrn Udo Stelzner, Hägerweg 13e, 33613 Bielefeld
 
Ö 1.5
Frage von Herrn Siemering in der Sitzung am 28.5.2020
 
Ö 1.6
Frage von Herrn Stuckmann in der Sitzung am 28.5.2020
 
Ö 1.7
Frage von Frau Sickendiek in der Sitzung am 28.5.2020
 
Ö 1.8
Frage von Frau Kreft in der Sitzung am 28.5.2020
 
Ö 1.9
Frage von Herr Stelzner in der Sitzung am 28.5.2020
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 54. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 28.05.2020
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Vollständige Ertüchtigung des Kinderspielplatzes am Bracksiek (Anfrage der CDU-Fraktion v. 11.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11416/2014-2020
Ö 4.2
Geplante Änderung des Bebauungsplans Weihestraße / Alten- und Pflegeheim Laurentius Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 18.5.2020
 
Ö 4.3
Eichendorff- und Sudermannstraße in einen verkehrsberuhigten Be-reich umwidmen und an einigen Stellen Parkflächen neu anlegen Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung am 28.5.2020
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Sudbrackstraße von Höhe Grasweg/Am Meierteich bis zur Kreuzung Apfelstraße auf 30 km/h (Antrag der SPD-Fraktion v. 18.06.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 11288/2014-2020
Ö 5.2
Nach Fertigstellung des Pflegeheims St. Laurentius die Fußwege im Gellershagenpark rollator-/rollstuhltauglich herstellen (Antrag der SPD-Fraktion v. 18.06.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11289/2014-2020
Ö 5.3
Errichtung eines "Wohnmobilhafens" am Obersee im Bereich Schildesche (Antrag der CDU-Fraktion v. 11.08.20)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11415/2014-2020
Ö 6
Verkehrsprobleme im Bereich der Straßen Erdsiek und Westerfeldstraße (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 29.04.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10894/2014-2020
Ö 7
Vorstellung der neuen Schulleiterinnen Frau Andrea Nutt-Cyrkel, Eichendorffschule und Frau Sabrina Rosenkranz, Sudbrackschule
 
Ö 8
Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte - 2. Lesung

Beschluss: Kenntnisnahme

 10681/2014-2020
Ö 9
Errichtung einer zwei- bis dreizügigen Grundschule am Standort der Sekundarschule Gellershagen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11210/2014-2020
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/23.03 „Erweiterung Plaßschule“ für das Gebiet südwestlich des Meyer-zu-Eissen-Wegs, nördlich der Plaßstraße und südlich der Straße Liethstück im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Schildesche -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11285/2014-2020
Ö 11
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV - 2. Lesung

Beschluss: zurückgezogen

 10768/2014-2020/1
Ö 12
Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Kreisverkehrsplatz
Schloßhofstraße / Drögestraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11370/2014-2020
Ö 13
Bewerbung um Projektmittel zum Aufbau von sechs Familiengrundschulzentren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11241/2014-2020
Ö 14
Projekt „BIE-MobilDialog – Gemeinsam gut und mobil leben“ – Teilnahme der Stadtbezirke Schildesche und Jöllenbeck

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11344/2014-2020
Ö 15
Information zu einer kleinen Baumaßnahme am SCB-Sportplatz
 
Ö 16
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2020
 
Ö 17
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 11408/2014-2020
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information