Bezirksvertretung Mitte - 27.08.2020 - 17:00-23:25 Uhr

Sitzung
BVMi/062/2020
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
27.08.2020
Zeit
17:00-23:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift über die 56. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 06.02.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 60. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.05.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 61. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 04.06.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Alternative Ausstellung der Kommunalen Galerie am Telekom-Parkhaus

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2

Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3

Baubeginn des neuen Hochbahnsteigs Sieker Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4

Weiteres Vorgehen - Umbau Heeper Straße zw. Teutoburger Straße und Am Venn

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5

Weiteres Vorgehen - Umgestaltung Wilhelmstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6

Grünfläche Beckhausstraße / Ecke Herforder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Fahrrad-Staffel des Ordnungsamtes zum Einsatz in der erweiterten Innenstadt
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11200/2014-2020
Ö 4.2

Bäume auf dem Johannisberg Carree
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11477/2014-2020
Ö 4.3

Kastanie am Adenauerplatz
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11479/2014-2020
Ö 4.4

Erscheinungsbild des Ravensberger Parks
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.08.2020)

Beschluss: nicht beraten

 11537/2014-2020
Ö 4.5

Bebauungsplan im Bereich St. Liborius Kirche
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.08.2020)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 11564/2014-2020
Ö 4.6

Fahrradschrott im öffentlichen Straßenraum
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11575/2014-2020
Ö 4.7

Beschädigung des Kunstwerks „Ohne Titel“ des Künstlers Arne Bernd Rhaue
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11576/2014-2020
Ö 4.8

Verbleib und Zustand des Kunstwerks „Große Wartende“ von Robert Schmidt-Matt
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11577/2014-2020
Ö 4.9

Herkunft der Hausteine als Abgrenzungssteine
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11578/2014-2020
Ö 4.10

Vergabekriterien von Bewohnerparkausweisen in der Altstadt
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11580/2014-2020
Ö 4.11

Wiederherstellung der Altstädter Kirchstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11581/2014-2020
Ö 4.12

Alter Friedhof hier: Neugestaltung der Erweiterungsfläche
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11582/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Verkehrsregelung Wertherstraße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 11.08.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11436/2014-2020
Ö 5.2

Ausschilderung der Wertherstraße als Fahrradstraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2020)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 11519/2014-2020
Ö 5.3

Fußgängerwege im Baustellenbereich coronatauglich gestalten
(Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11530/2014-2020
Ö 5.4

Ergänzungsantrag Verkehrskonzept Bielefelder Westen
(Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2020)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 11531/2014-2020
Ö 5.5

Prüfantrag Fahrradabstellanlage Lutter-Terrasse
(Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11533/2014-2020
Ö 5.6

Erscheinungsbild des Ravensberger Parks
(Antrag der CDU-Fraktion vom 16.08.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11538/2014-2020
Ö 5.7

Mietfahrradabstellanlage auf der Taxenspur auf der Ostseite des Niederwalls zw. Detmolder Straße und Rohrteichstraße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 11545/2014-2020
Ö 5.8

Unterschutzstellung des gesamten Gebäude des ehemaligen Haus des Handwerks
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020)

Beschluss: zurückgezogen

 11546/2014-2020
Ö 5.9

Erreichbarkeit des Parkhauses Ankergärten
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020)

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 11547/2014-2020
Ö 5.10

Überprüfung der Radweg- und Fuß- bzw. Wanderwegweiser
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 11548/2014-2020
Ö 5.11

Sicherung und Nutzung des Kiekstattrondells
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11549/2014-2020
Ö 5.12

Erläuternde Hinweise auf das Besucherinformationszentrum auf der Sparrenburg
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11550/2014-2020
Ö 5.13

Zufahrt zur Sparrenburg - Rückführung der „Löwen“-Statuen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11551/2014-2020
Ö 5.14

Gefahrenquelle auf dem Gehweg „Am Stadtholz“
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 18.08.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11552/2014-2020
Ö 5.15

Verkehrsgutachten zur neuen Nutzung der St. Liborius Kirche
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 18.08.2020)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 11553/2014-2020
Ö 5.16

Prüfung von neuen Baumstandorten in der umgebauten August-Bebel-Straße zwischen N.- Dürkopp-Straße und Oelmühlenstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11554/2014-2020
Ö 6

Bürgereingabe zum Verkehrskonzept Bielefelder Westen
(Antrag nach § 24 GO)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11433/2014-2020
Ö 7

Sachstandsbericht zum Bauvorhaben in der Meindersstraße (St. Liborius Gemeinde)
(Vgl. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8

Umgestaltung des Jahnplatzes – Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 11558/2014-2020
Ö 9

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11278/2014-2020
Ö 10

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/102.00 "Wohnen Petristraße/Hakenort“ für das Gebiet südöstlich der Kreuzung Petristraße / Hakenort, östlich der Straße „Hakenort“ und westlich der Kreuzung Heckstraße / Liebigstraße im Vollverfahren sowie251. Änderung des Flächennutzungsplanes „Herausnahme einer Straßenverkehrsfläche (Straßennetz I. und II. Ordnung) zwischen Heeper Straße (L778) im Süden und Eckendorfer Straße im Norden“ der Stadt Bielefeld im
Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss über Stellungnahmen
Abschließender Beschluss zur 251. Änderung des Flächennutzungsplans
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/3/102

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11356/2014-2020
Ö 11

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße, Detmolder Straße gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -

2. Entwurfsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 11282/2014-2020
Ö 12

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ für das Gebiet östlich des Nordparks zwischen der Sudbrackstraße und der
Diebrocker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss zur Durchführung der Beteiligung gem. § 13a (3) Nr. 2 BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11384/2014-2020
Ö 13

Legende für die Straßennamenschilder der Joseph-Massolle-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11201/2014-2020
Ö 14

Weiterentwicklung des Belegungsplans (2. Planungsabschnitt) auf der ehemaligen Spielplatzfläche auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 11257/2014-2020
Ö 15

Sanierung und Aufwertung der Promenade

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 11310/2014-2020
Ö 16

Sachstandsbericht Rosengarten - Neuplanung und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17

Gestaltung der Kreisverkehrsinsel im Kreisverkehrsplatz
Schloßhofstraße / Drögestraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 11370/2014-2020
Ö 18

Aufstellung von Fahrradbügeln im Ravensberger Park

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 11361/2014-2020
Ö 19

Fahrradbügel an der Rudolf-Oetker-Halle

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 11455/2014-2020
Ö 20

Fahrradabstellanlagen in der Münzstraße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11457/2014-2020
Ö 21

Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug – weitere Planungsschritte

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 11332/2014-2020
Ö 22

Luttergrünzug – Neugestaltung Spielplatz Turnerstraße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11431/2014-2020
Ö 23

Sachstandsbericht Ausbau Ravensberger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 24

Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung in der Lerchenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 25

Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11223/2014-2020/1
Ö 26

Freiraumentwicklungskonzept Baumheide

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11320/2014-2020
Ö 27

Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten

Beschluss: 1. Lesung -

 11346/2014-2020
Ö 28

INSEK Baumheide – Westliche Grünspange „Grüne Kammerratsheide“
– Durchführung eines städtebaulichen-freiraumplanerischen Wettbewerbes

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11378/2014-2020
Ö 29

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 11408/2014-2020
Ö 30

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Nördlicher Innenstadtrand"
hier: Ergänzende Projektdarstellung (Philipp-Reis-Platz)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 11437/2014-2020
Ö 31

Stand der Planung für die Außensportanlagen im Umfeld der neuen Sporthalle der NRW-Sportschule (Helmholtz-Gymnasium)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11119/2014-2020/1
Ö 32

Neubau Grundschule Hellingskamp
Vorstellung der Planungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 11308/2014-2020
Ö 33

Auswertung der Familienbefragung am Ostmannturmviertel und Zwischenbericht zur Weiterentwicklung des Konzeptes "Familienfreundliches Bielefeld"

Beschluss: Kenntnisnahme

 11292/2014-2020
Ö 34

Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 11314/2014-2020
Ö 35

Ersatzpflanzungen für die Baumaßnahmen Stadtbahnlinie 3 – Bau der Hochbahnsteige Marktstraße und Krankenhaus Mitte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 11383/2014-2020
Ö 36

Einziehung einer Teilfläche der Straße Oberntorwall (Gemarkung Bielefeld, Flur 92, Flurstück 1147)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11465/2014-2020
Ö 37

Laufzeitverlängerung für den „Grünen Würfel“ bis zum 31.12.2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 11213/2014-2020
Ö 38

Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 39

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 39.1

Zur Drucksache 10319/2014-2020 - Gedenktafel 100 Jahre Bielefelder Abkommen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 39.2

Zu den Drucksachen 8501 und 8733/2014-2020 - Zwischenstände Fahrradabstellbügel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 39.3

Zur Drucksache 9083/2014-2020 - Umgestaltung des Nicolaifriedhofs

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 39.4

Zur Drucksache 10980/2014-2020 - Neugestaltung Martin-Luther-Platz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 39.5

Sachstandsbericht Parkraumbewirtschaftungszonen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 39.6

Zur Drucksache 11026 - Parkraumbewirtschaftung im Gebiet K

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

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N 40

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N 40.1

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N 40.2

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N 41

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N 42

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N 42.2

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