Sitzung
BVMi/061/2020
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
04.06.2020
Zeit
17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 60. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.05.2020

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Jahnplatzumbau - Förderung Umstieg auf den ÖPNV

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Baustellenarbeiten Straße Am Bach

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Fahrradbügel am Siegfriedplatz und im Ravensberger Park
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10714/2014-2020
Ö 4.2
Gebetsfeier an den Heeper Fichten am 24.05.2020
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11028/2014-2020
Ö 5
Unerledigte Punkte der vorangegangenen Tagesordnung
 
Ö 5.1
Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße zwischen Turnerstraße und August-Bebel-Straße (Stadtbezirk Mitte)
 10539/2014-2020
Ö 5.1.1
Antrag zur Aufnahme des Punktes "Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße unter Einschluss der Körnerstraße" in die Tagesordnung der nächsten Sitzung

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 10968/2014-2020
Ö 5.1.2
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 10539/2014-2020

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 5.2
Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10989/2014-2020
Ö 5.2.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 10989/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 5.3
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ für das Gebiet südöstlich der Bahntrasse und westlich der Stadtheider Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

- Aufstellungssbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

Beschluss: zurückgezogen

 10375/2014-2020
Ö 5.3.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DSN 10375

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 6
Bürgerantrag nach § 24 GO - Parkscheinautomaten im Parkraumbewirtschaftungsgebiet "K"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11026/2014-2020
Ö 7
Änderung in der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte; Anpassung im Gebiet P (Meller Straße, Theodor-Hymmen-Straße)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10870/2014-2020
Ö 8
Harmonisierung der Parkraumbewirtschaftung- hier: Sachstand

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11039/2014-2020
Ö 9
Umgestaltung des Jahnplatzes – Information zum Sachstand der Hauptarbeiten (Tiefbau)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11042/2014-2020
Ö 10
Umgestaltung des Jahnplatzes – Ausbaustandards für Haltestellendächer, Beleuchtung und Bepflanzung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 11043/2014-2020
Ö 11
Bericht zur Aufhebung einer Ladezone auf der Westseite der August-Bebel-Straße zwischen der Hermannstraße und der Ravensberger Straße
(Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme eines Tagesordnungspunktes)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10675/2014-2020
Ö 12.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DSN 10675

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 12.2
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur DSN 10675
(in der Sitzung verteilt)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 13
Projekt Wilhelmstraße – Abbindung der Wilhelmstraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 10977/2014-2020
Ö 14
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ für das Gebiet östlich des Nordparks zwischen der Sudbrackstraße und der Diebrocker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs. 1 BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 10578/2014-2020
Ö 15
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. II/2/65.00 „Studierendenwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ für das Gebiet südlich der Mielestraße, westlich der Meller Straße, östlich der Sudbrackstraße sowie nördlich einer bestehenden Bauzeile entlang der Sudbrackstraße

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 11069/2014-2020
Ö 16
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südwestlich und nordöstlich der Jöllenbecker Straße, südöstlich der Wittekindstraße und nordwestlich der Weststraße sowie der Auffahrt zum Ostwestfalendamm
(Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. II/1/59.00 "Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße")
- Stadtbezirk Mitte -

Veränderungssperre

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 10708/2014-2020
Ö 17
Stadterneuerungsprogramm 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10732/2014-2020
Ö 18
Soziale Stadt Sieker-Mitte – Bürgerbeteiligung Neugestaltung Martin-Luther-Platz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10980/2014-2020
Ö 19
Errichtung einer Hall of Fame entlang der Mindener Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10787/2014-2020
Ö 20
Hochbahnsteige auf der Detmolder Straße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10923/2014-2020
Ö 21
Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

Beschluss: Kenntnisnahme

 10950/2014-2020
Ö 22
Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10617/2014-2020
Ö 23
Bericht zum Ortstermin an der Promenade

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 24
Bericht zum Arbeitstreffen Luttergrünzug

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 25
Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 26
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 26.1
Sachstand Prießallee

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 26.2
Bericht Ampelanlage Am Stadtholz / Hakenort (s. Drucksache 10110/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 26.3
Grüner Pfeil (s. Drucksache 10535/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 26.4
Aufstellung von Masten und Schildern zur Fahrradroutenausweisung innerhalb des Stadtbezirks Mitte (s. Drucksache10869/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 26.5
Baustellen im Stadtbezirk Mitte (s. Drucksache 10848/2014-2020)
 
Ö 26.6
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 10768/2014-2020/1
Ö 26.7
Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11078/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 31.1
gesperrte Information
 
N 31.2
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information