Sitzung
HWBA/056/2020
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
02.09.2020
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 10.06.2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung Notmaßmahme
 
Ö 2.2
Mitteilung zur Aufnahme von schutzbefohlenen Personen aus Griechenland
 
Ö 2.3
Mitteilung zur Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung
11599/2014-2020
Ö 3.2
Sicherheits- und Ordnungslage in den Bielefelder Parks und Grünanlagen
11600/2014-2020
Ö 4
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 179 zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Budget für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

11328/2014-2020
Ö 5
Hygienestandards in öffentlichen Gebäuden in städtischer Zuständigkeit

Beschluss: Kenntnisnahme

11562/2014-2020
Ö 6
Konzept zur Verbesserung der technischen Ausstattung der Sitzungsräume im Neuen und Alten Rathaus sowie im Technischen Rathaus zur Durchführung von "digitalen Sitzungen" (z.B. Videokonferenzen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

11451/2014-2020
Ö 7
Zustimmung zum Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit der Ersten Beigeordneten Frau Anja Ritschel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

11400/2014-2020
Ö 8
Entwurf Gesamtabschluss 2017 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

11242/2014-2020
Ö 9
Beteiligungen der Stadt Bielefeld, bestehende Entsendung in Gremien

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

11413/2014-2020
Ö 10
Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH, Restrukturierungskonzeption der Gesellschaft

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

11591/2014-2020
Ö 11
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Ausschreibung von Scan-Dienstleistungen im Rahmen des DMS-Pilotprojektes in der Kommunalen Ausländerbehörde (Digitalisierung der Ausländerakten)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

11274/2014-2020
Ö 12
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

Beschluss: abgesetzt

11408/2014-2020
Ö 13
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

11381/2014-2020
Ö 14
Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten

Beschluss: keine Abstimmung

11071/2014-2020
Ö 14.1
Vorbereitung des sogen." kommunalen Erstzugriffs" für alle in den Steckbriefen genannten Wohnstandorten

Beschluss: zurückgezogen

11138/2014-2020
Ö 15
Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

11346/2014-2020
Ö 15.1
Änderungsantrag zu TOP 15: "Konversion in Bielefeld"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

11612/2014-2020
Ö 16
Außengastronomie in der Nebensaison 2020 / 2021 während der Pandemie

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

11480/2014-2020
Ö 17
Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb des öffentlichen Fahrradverleihsystems

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

11512/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
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N 22
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N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
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N 22.3
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N 22.4
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N 23
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N 24
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N 25
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N 25.1
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N 25.2
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N 25.3
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N 25.4
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N 25.5
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N 25.6
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N 26
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