SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 02.09.2020

Sitzung

HWBA/056/2020

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

02.09.2020

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 10.06.2020 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		Prot. öffentlich
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Mitteilung Notmaßmahme		20200902 Mitteilung Notmaßnahme HWBA
Ö 2.2	Mitteilung zur Aufnahme von schutzbefohlenen Personen aus Griechenland		Mitteilung für den HWBA (002)
Ö 2.3	Mitteilung zur Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung	11599/2014-2020	Antwort Anfrage CDU Zulassung mm Anfrage der CDU zur Situation in der Kfz-Zulassung
Ö 3.2	Sicherheits- und Ordnungslage in den Bielefelder Parks und Grünanlagen	11600/2014-2020	Antwort auf die Anfrage CDU Sicherheit Ordnung Parks Grünanlagen AE Sicherheits- und Ordnungslage in den Bielefelder Parks und Grünanlagen
Ö 4	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 179 zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Budget für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine Beschluss: - einstimmig beschlossen -	11328/2014-2020	00-Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung Nr. 179
Ö 5	Hygienestandards in öffentlichen Gebäuden in städtischer Zuständigkeit Beschluss: Kenntnisnahme	11562/2014-2020	00-Informationsvorlage Anlage 1 Merkblatt Schulen Anlage 2 Empfehlungen Kita Anlage 3 Theater Anlage 4 Infektionsschutzkonzept Urnenwahl 150 Anlage 5 Intranet Anlage 6 Schutzmaßnahmen Besprechungen Anlage 7 Gefährungsbeurteilung Corona
Ö 6	Konzept zur Verbesserung der technischen Ausstattung der Sitzungsräume im Neuen und Alten Rathaus sowie im Technischen Rathaus zur Durchführung von "digitalen Sitzungen" (z.B. Videokonferenzen) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	11451/2014-2020	Mitteilung zur technischen Ausstattung der Sitzungsräume 00-Beschlussvorlage 20200819 Konzept Sitzungsräume
Ö 7	Zustimmung zum Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit der Ersten Beigeordneten Frau Anja Ritschel Beschluss: - einstimmig beschlossen -	11400/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Entwurf Gesamtabschluss 2017 der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	11242/2014-2020	00-Beschlussvorlage Gesamtabschluss 2017
Ö 9	Beteiligungen der Stadt Bielefeld, bestehende Entsendung in Gremien Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	11413/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH, Restrukturierungskonzeption der Gesellschaft Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -	11591/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 11	Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Ausschreibung von Scan-Dienstleistungen im Rahmen des DMS-Pilotprojektes in der Kommunalen Ausländerbehörde (Digitalisierung der Ausländerakten) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	11274/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie Beschluss: abgesetzt	11408/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage1 OBVO VOS Anlage2 2020-07-14 RdErl Sachgrund Pandemie VOS 2020 2. Neufassung Anlage3 AntragVOS29072020 Anlage4 AntragVOS - September - Dezember 2020 ErgBw Kru2 Anlage5 HV 2020-08-04 Stellungnahme OBVO Freigabe verkaufsoffene Sonntage Anlage6 HWK WG Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen Anlage7 IHK 2020-08-10 Stellungnahme OBVO Freigabe verkaufsoffene Sonntage Anlage8 verdi 2020-08-10 Stellungnahme OBVO Freigabe verkaufsoffene Sonntage Anlage9 Begründung VOS Stand 12-8-20
Ö 13	Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	11381/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage Satzung Satzung
Ö 14	Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten Beschluss: keine Abstimmung	11071/2014-2020	V11071 Beschlussvorlage V11071 8828 24 Wohnstandorte Positionspapier 200527 ENTWURF komprimiert
Ö 14.1	Vorbereitung des sogen." kommunalen Erstzugriffs" für alle in den Steckbriefen genannten Wohnstandorten Beschluss: zurückgezogen	11138/2014-2020	Änderungsantragder Kooperation zu TOP 26 Konversion
Ö 15	Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -	11346/2014-2020	V113476 Beschlussvorlage V11346 8828 24 Wohnstandorte Positionspapier 200714
Ö 15.1	Änderungsantrag zu TOP 15: "Konversion in Bielefeld" Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	11612/2014-2020	Änderungsantrag Konversion
Ö 16	Außengastronomie in der Nebensaison 2020 / 2021 während der Pandemie Beschluss: - einstimmig beschlossen -	11480/2014-2020	Mitteilung zu Beschlussvorlage Außengastronomie 11480 00-Beschlussvorlage
Ö 17	Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb des öffentlichen Fahrradverleihsystems Beschluss: - einstimmig beschlossen -	11512/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 22.3	gesperrte Information
N 22.4	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 25.3	gesperrte Information
N 25.4	gesperrte Information
N 25.5	gesperrte Information
N 25.6	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: