Sitzung
HWBA/055/2020
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
10.06.2020
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 54. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 06.05.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Verteilung der Mittel i.H.v. 30.000 € im Rahmen des vom SGA am 26.05.2020 getroffe-nen Beschlusses „Einmaliger Notfallzuschuss für die Lebensmittelausgaben in der Stadt Bielefeld“ (Drucksachen-Nr. 11048/2014-2020)
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Sachstandsbericht zu Umfang und Bedeutung von Unternehmensgründungen durch Migranten (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2020 zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10367/2014-2020
Ö 3.1.1
Studie zu Unternehmensgründungen durch Migrantinnen und Migranten
 11139/2014-2020
Ö 3.2
Technische Ausstattung der Sitzungsräume in den Rathäusern

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11075/2014-2020
Ö 4
Sicherheitslage in Bielefeld unter Berücksichtigung des politischen Extremismus

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Modellvorhaben „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland: Ein Beitrag zur nachhaltigen Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen Deutschlands“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10915/2014-2020
Ö 6
Gedenktafel 100 Jahre Bielefelder Abkommen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 11079/2014-2020
Ö 6.1
Konzept zur Würdigung der Bedeutung des Alten Rathauses
 11137/2014-2020
Ö 7
Bericht über den Stand der Umsetzung des Aktionsplans „Gleichstellung von LSBTI* in Bielefeld“

Beschluss: Kenntnisnahme

 10893/2014-2020
Ö 8
Bevölkerungsvorausberechnung 2020 bis 2045

Beschluss: Kenntnisnahme

 11024/2014-2020
Ö 9
Bestellung einer/s Partizipationsbeauftragten

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 10094/2014-2020/1
Ö 9.1
Einrichtung einer Stelle eines Partizipationsbeauftragten der Stadt Bielefeld für die Dauer von zwei Jahren

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 11135/2014-2020
Ö 10
Jahresabschluss 2019: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10903/2014-2020
Ö 11
Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10904/2014-2020
Ö 12
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Elektrizitätsversorgung Werther GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10917/2014-2020
Ö 13
Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

 10617/2014-2020
Ö 13.1
Einrichtung eines zusätzlichen Schalters für spontane Beratungen in der Bürgerberatung

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 11133/2014-2020
Ö 14
Förderung von Projektanträgen für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 11046/2014-2020
Ö 15
Betrieb des Museums Huelsmann durch die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10816/2014-2020/1
Ö 16
Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine und Einsetzung eines Vergabegremiums

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11084/2014-2020
Ö 17
Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11038/2014-2020
Ö 18
Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Parkverstöße)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11032/2014-2020
Ö 18.1
Konzeptentwicklung zur Sicherstellung einer rechtskonformen Zu- und Ablieferung, insbesondere der Paketzustellung, in der Innenstadt
 11131/2014-2020
Ö 18.2
Verstärkung der Fahrradstaffel durch den Außendienst des Ordnungsamtes

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 11132/2014-2020
Ö 19
Kurzbericht über den Stand des Handlungsprogramms Klimaschutz

Beschluss: Kenntnisnahme

 10406/2014-2020
Ö 20
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11033/2014-2020
Ö 21
Der Rat beschließt die pandemiebedingten Mehraufwendungen bzw. außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11064/2014-2020
Ö 22
Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11067/2014-2020
Ö 23
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11021/2014-2020
Ö 24
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von 10 Rettungstransportwagen für die Jahre 2022 und 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11063/2014-2020
Ö 25
Bericht zur Lage der Bielefelder Wirtschaft 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 11053/2014-2020
Ö 26
Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten

Beschluss: 1. Lesung -

 11071/2014-2020
Ö 26.1
Vorbereitung des sogen." kommunalen Erstzugriffs" für alle in den Steckbriefen genannten Wohnstandorten
 11138/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information