Sitzung
SGA/057/2020
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Historischer Saal der Volkshochschule
Datum
25.08.2020
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.05.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die 56. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 27.07.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Verteilung des einmaligen Notfallzuschusses für die Lebensmittelausgaben in der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Verfassungsbeschwerde gegen die unmittelbare Aufgabenübertragung durch den Bund für Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets für SGB XII Berechtigte und gleichgestellte Bezieher von Asylbewerberleistungen §§ 34 und 34a SGB XII

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Mitteilung des Amtes für Schule zum Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Mitteilung der Stadtwerke Bielefeld zur Einführung des SilberAbos und SilberAbos+

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5
Kosten der Unterkunft

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.6
Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.7
8. Woche der seelischen Gesundheit
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Hebammenausbildung (Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10978/2014-2020
Ö 3.2
Umfang der psychosozialen und sozialpsychiatrischen Beratung von Menschen mit Migrationshintergrund (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11478/2014-2020
Ö 3.3
Regelmäßige Tests von Mitarbeitenden in Einrichtungen (Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 11542/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Corona-Pandemie in Bielefeld
 
Ö 5.1
Handlungskonzept der Verwaltung aufgrund des Antrags der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Lokaldemokratie Bielefeld und des Antrags der CDU (Sitzung SGA 27.07.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2
Stellenplan für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld - Ausweitung des beschlossenen Stellenplans 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11443/2014-2020
Ö 6
Projekt BiSi - Beschäftigung im Sozialraum inklusiv

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11166/2014-2020
Ö 7
Maßnahmen aus dem Integrationsbudget
 
Ö 7.1
Fortsetzung des Projektes Jö-Sp-En

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11342/2014-2020
Ö 7.2
Weitere Entscheidungen zur Verwendung des Integrationsbudgets

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11318/2014-2020
Ö 7.3
Laufzeitverlängerung für den „Grünen Würfel“ bis zum 31.12.2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 11213/2014-2020
Ö 8
Bielefeld integriert
 
Ö 8.1
Bericht aus der Lenkungsgruppe
 
Ö 8.2
Kommunales Integrationsmanagement
hier: Umsetzung der Bausteine 1 (strategischer Overhead) und 2 (individuelles Case-Management) inkl. der Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11397/2014-2020
Ö 9
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2020 bis 2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11265/2014-2020
Ö 10
Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter (Ermäßigung bei kulturellen Angeboten, hier: Erweiterung des Kreises der anspruchsberechtigten Senior*innen für den Bielefeld-Pass) (Beschluss des Seniorenrates vom 27.05.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10559/2014-2020/1
Ö 11
Förderung des Mehrgenerationenhauses Heisenbergweg aus dem Bundesprogramm "Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinander" des BMFSFJ

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11336/2014-2020
Ö 12
Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11335/2014-2020
Ö 13
Mittelverlagerung aus der Hausaufgabenhilfe Hillegossen in die Seniorenarbeit Hillegossen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11367/2014-2020
Ö 14
Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

Beschluss: nicht beraten

 11223/2014-2020
Ö 14.1
Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 11223/2014-2020/1
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information