Sitzung
SGA/055/2020
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.05.2020
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 53. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 28.4.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Schuldnerberatung – Verteilung der Mittel aus dem Fonds des Sparkassen- und Giro-verbandes für das Jahr 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Nachtrag zur Evaluation der Kosten der Unterkunft (KdU)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Verein "Alt und Jung Süd-West e.V." - Insolvenzverfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Ausbildung/Arbeitsverhältnis oder SGB II-Bezug (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10579/2014-2020
Ö 3.2
Anordnung der häuslichen Quarantäne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10962/2014-2020
Ö 3.3
Kontaktaufnahme bei Verdacht auf Covid 19-Infektion (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10963/2014-2020
Ö 3.4
Informationen über Pflichten im Rahmen einer häuslichen Quarantäne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10964/2014-2020
Ö 3.5
Richtlinien Quarantäne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10966/2014-2020
Ö 3.6
Validität von Statistiken zur Corona Pandemie (Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10975/2014-2020
Ö 3.7
Hebammenausbildung (Anfrage der Ratsfraktion Bielefelder Mitte vom 19.05.2020)

Beschluss: vertagt

 10978/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Sachstandsbericht zu Umfang und Bedeutung von Unternehmensgründungen durch Migranten (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2020 zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 10367/2014-2020
Ö 4.2
Entwicklung eines Kommunikationskonzeptes zur Bewerbung des muttersprachlichen Ergänzungsunterrichtes (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2020 zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 0

 10365/2014-2020
Ö 4.3
Erstellung eines Gesamtkonzeptes für den Bereich der Bielefelder Innenstadt (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2020)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 10526/2014-2020
Ö 4.4
Dringlichkeitsantrag "Einmaliger Notfallzuschuss für die Lebensmittelausgaben der Stadt Bielefeld" (gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke und Lokaldemokratie Bielefeld vom 26.05.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11048/2014-2020
Ö 5
Sachstand Corona
 
Ö 6
Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10588/2014-2020
Ö 7
Teilhabechancengesetz - Stand der aktuellen Umsetzung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 10405/2014-2020
Ö 8
Maßnahmen aus dem Integrationsbudget
 
Ö 8.1
Erstanlaufstelle für (Neu-)Zugewanderte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10912/2014-2020
Ö 8.2
Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 10357/2014-2020/2
Ö 8.2.1
Antrag zu TOP 8.2 "Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork"

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 11051/2014-2020
Ö 8.3
Integrationsbudget - Fortsetzung einzelner Projekte

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10490/2014-2020
Ö 8.4
Richtlinien zur Vergabe des „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 10468/2014-2020
Ö 8.5
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Bahnhofsmission Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10892/2014-2020
Ö 8.6
Sprach- und Kulturmittler*innen - Fortsetzung für die Jahre 2020 und 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10883/2014-2020
Ö 9
Ernennung eines neuen Mitgliedes des Psychiatriebeirates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10911/2014-2020
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information