Sitzung
BB/044/2020
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
11.03.2020
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 15.01.2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Medienboten-Service der Stadtbibliothek Bielefeld
 
Ö 3.2
Vorbereitung auf den Besuch der Beauftragten der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in NRW, Frau Middendorf
 
Ö 3.3
Stellungnahme von Herrn Baum zum Bauvorhaben Schelpmilser Weg
 
Ö 3.4
Stellungnahme von Herrn Baum zur Aufstellung eines Klassenraumcontainers
 
Ö 3.5
Projekt Kulturöffner
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Barrierefreie Kommunalwahl

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10446/2014-2020
Ö 6
Veränderungsbedarf bei den Standorten Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zu Einrichtung bzw. Widerruf des GL
Berichterstattung: Frau Schönemann, Amt für Schule

Beschluss: Kenntnisnahme

10184/2014-2020
Ö 7
Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
Berichterstattung: Frau Schönemann, Amt für Schule
 
Ö 8
Erhöhung LuF 04.2020 - 12.2022
Berichterstattung Herr Bischoff-Helbig

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

10194/2014-2020
Ö 9
Defibrillatoren (Anfrage von Herrn Heuer und Herrn Winkelmann vom 11.09.2019) Drucks. Nr. 9378/2014-2020
Berichterstattung: Dr. Milz, Feuerwehramt
 
Ö 10
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 11
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information