Sitzung
BB/042/2020
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
15.01.2020
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Änderung der Tagesordnung
Neu Top 8: Beschlussvorlage 9970/2014-2020 im Rahmen der Dringlichkeit
Mitteilungen:
4.6
4.7
4.8
 
Ö 1
Verpflichtung neuer Mitgliedes des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41.Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 20.11.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Wo drückt der Schuh? Wo drückt der Schuh? Vorstellung des Befragungsprojektes zu Lebens-und Problemlagen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Queer* mit Behinderung und chronischer Erkrankung
Berichterstattung Frau Vogt, Gleichstellungsstelle LSBTI* der Stadt Bielefeld
 
Ö 4.2
Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) des Deutschen Schwerhörigenbundes (DSB)
 
Ö 4.3
Stellungnahme zum Bauvorhaben Schelpmilser Weg 21
 
Ö 4.4
Angemeldeter Fehlbedarf beim Fahrdienst für Menschen mit Behinderung
 
Ö 4.5
Stellungnahme von Herrn Baum zur Aufstellung eines Klassenraumcontainers
 
Ö 4.6
Beginn der Hilfen im Rahmen der Umsetzung des BTHG ab 01.01.2020 auf der Grundlage des §108 SGB IXF
 
Ö 4.7
Landesrahmenvertrag gem § 131 SGB IX Kooperationsvereinbarung LWL-Stadt Bielefeld
 
Ö 4.8
Angehörigen-Entlastungsgesetz
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1.1
Antwort der Verwaltung auf die Anfrages des Beirates für Behindertenfragen
9378/2014-2020 Defibrillatoren
durch Frau Whoop vom Betrieblichen Gesundheitsschutz
 
Ö 6
Weiterentwicklung des Beirates für Behindertenfragen
Berichterstattung Herr Baum, Frau Möwes
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Schaffung von Haltemöglichkeiten zur Krankenbeförderung (Antrag von Herrn Baum und Herrn Winkelmann vom 02.01.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9955/2014-2020
Ö 7.2
Klimapaket (Antrag von Herrn Baum und Herrn Winkelmann vom 24.11.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9904/2014-2020
Ö 8
Erhöhung der Vertragssumme der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Kulturzentrum für Hörgeschädigte
Berichterstattung: Herr Queste

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9970/2014-2020
Ö 9
Barrierearme Internetseite der Stadt Bielefeld
Berichterstattung Frau Ungerland, Presseamt
 
Ö 10
Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde
Berichterstattung: Frau Böker, Amt für soziales, Sozialamt
 
Ö 11
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 12
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Herr Möller, Inklusionsbeauftragter
 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information