Sitzung
BVSst/050/2019
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, Gemeindesaal Thekoa
Datum
28.11.2019
Zeit
18:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 31.10.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Beschilderung Verler Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 9769/2014-2020
Ö 4.2
Aufwertung der Fußgängertunnel

Beschluss: Kenntnisnahme

 9783/2014-2020
Ö 4.3
Optimierung der Radwegeführung auf der Morse- und Gildemeisterstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 9784/2014-2020
Ö 4.4
Abwasserkanäle Sennestadt / Verkauf von der Stiftung Bethel an die Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 9785/2014-2020
Ö 4.5
Schuldneratlas - Auswertungen für Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 9803/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Windkraftanlagen in Sennestadt - Bericht über den Betrieb

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9768/2014-2020
Ö 5.2
Hundekotbeutel-Spender

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9770/2014-2020
Ö 5.3
Einwurfmöglichkeiten für Überweisungsformulare bei der Sparkasse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9771/2014-2020
Ö 5.4
Tempo 30 Zone an der Württemberger Allee

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9772/2014-2020
Ö 5.5
Buswartehäuschen Sender Straße - gegenüber Ginsterweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9782/2014-2020
Ö 5.6
Aufwertung der Fußgängertunnel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9786/2014-2020
Ö 5.7
Durchgängiger Pendler-Radweg durch Sennestadt - von Stukenbrock bis Brackwede

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 9825/2014-2020
Ö 6
Ortsentwicklungsplanung Eckardtsheim
- Stadtbezirk Sennestadt -

- Abschließender Beschluss -

Beschluss: 1. Lesung -

 9819/2014-2020
Ö 7
198. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ortsmitte Eckardtsheim"

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 8
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 57 „Mischgebiet am Paracelsusweg“ für die Fläche zwischen Paracelsusweg, Semmelweisweg, Werkhofstraße und der „Grünen Mitte“ von Eckardtsheim,
gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

- Stadtbezirk Sennestadt -

- Entwurfsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligungen gemäß §§ 3 (2), 4 (2) BauGB

Beschluss: 1. Lesung -

 9823/2014-2020
Ö 9
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 56 „Mischgebiet nördlich der Werkhofstraße“ für die Fläche zwischen der Werkhofstraße, der Verler Straße, dem Standort „Jericho“ der Stiftung Bethel und dem Kindergarten der Zionsgemeinde gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

- Stadtbezirk Sennestadt -

- Erweiterung des Geltungsbereichs
- Entwurfsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligungen gemäß §§ 3 (2), 4 (2) BauGB

Beschluss: 1. Lesung -

 9822/2014-2020
Ö 10
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 58 „Wohngebiet nördlich Rudolf-Hardt-Weg“ für die Fläche zwischen dem Gewässer 47.01 am Rudolf-Hardt-Weg, dem Fliednerweg, und den Einrichtungen der Stiftung Bethel „Rehoboth“ und „Werkstatt am Bullerbach“ in Eckardtsheim

- Stadtbezirk Sennestadt -

- Erweiterung des Geltungsbereichs
- Entwurfsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligungen gemäß §§ 3 (2), 4 (2) BauGB

Beschluss: 1. Lesung -

 9820/2014-2020
Ö 11
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 55 „Wohnen auf dem Gebiet der ehemaligen Comeniusförderschule“ für das Gelände zwischen Elbeallee, Matthias-Claudius-Weg und Netzeweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9604/2014-2020
Ö 12
3. Änderung "Einzelhandel am Beckhof/Gildemeisterstraße" des Bebauungsplanes Nr. I/St 35 "Gewerbegebiet Beckhof" für das Gebiet westlich der Wohnbebauung am Menkebach, nordöstlich der gewerblichen Nutzungen zwischen Gildemeisterstraße und der Straße "Am Beckhof" und südöstlich der Gildemeisterstraße.

- Stadtbezirk Sennestadt -

- Entwurfsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß §§ 3
(2), 4 (2) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9496/2014-2020
Ö 13
Integrativer Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug (Entwurf Rahmenkonzeption)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 9811/2014-2020
Ö 14
Umbau des Knotenpunktes
L 756–Paderborner Straße / L 787–Verler Straße / L 787–Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 9385/2014-2020
Ö 15
Kulturprogramm 2020 des Sennestadtvereins

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Errichtung eines WC-Häuschens für Busfahrer*innen am Sennestadtring - Präsentation der Pläne

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Neubau Rettungswache Sennestadt
Vorstellung der Planungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 9620/2014-2020
Ö 18
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9673/2014-2020
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information