Bezirksvertretung Sennestadt - 09.05.2019 - 18:10-22:20 Uhr

Sitzung
BVSst/045/2019
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
09.05.2019
Zeit
18:10-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 28.03.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

AST Taxi in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 8549/2014-2020
Ö 4.2

Tempo 30 Zone im Mulde- und Uchteweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8567/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Maßnahmen zur Verhinderung von Steingärten - Insektenfreundliche Sennestadt

Beschluss: 1. Lesung -

 8548/2014-2020
Ö 5.2

Paderborner Straße - Einfädelspur zum Sennestadtring

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 8564/2014-2020
Ö 5.3

Lärmschutz entlang der BAB 2 in Sennestadt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8566/2014-2020
Ö 6

240. Änderung des Flächennutzungsplanes "Naturschutzgebiet Strothbachwald" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. I/St 24 "Industriegebiet Schlinghofstraße (heute: Gildemeisterstraße)" für das Teilgebiet Naturschutzgebiet Strothbachwald und einen Teilbereich der nördlich angrenzenden Fläche des Gewässers Strothbach und dessen Aue zwischen der Gildemeisterstraße und der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn, die als Landschaftsschutzgebiet 2.2-3 "Feuchtsenne" im Landschaftsplan Bielefeld-Senne festgesetzt sind.
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss zur 240. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. I/St 24 "Industriegebiet Schlinghofstraße (heute Gildemeisterstraße)"

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 8511/2014-2020
Ö 7

1. Änderung "Spielplatz Igelweg/ Marderweg" des Bebauungsplanes Nr. I/St 39 "Keilerweg" für das Gebiet Wendehammer Igelweg und Düne am Marderweg im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 8423/2014-2020
Ö 8

Begrüßungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 55 "Wohnen auf dem Gebiet der ehemaligen Comeniusförderschule" für das Gelände zwischen Elbeallee, Matthias-Claudius-Weg und Netzeweg im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB.- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 8425/2014-2020/1
Ö 9

Umsetzung des Beschlusses des Schul- und Sportausschusses zum OGS-Ausbau vom 01.09.2015
hier: Aktualisierung der Bewertung der Ausbaubedarfe

Beschluss: Kenntnisnahme

 8313/2014-2020
Ö 10

Aufnahme eines Testbetriebs für On-Demand-Verkehre

Beschluss: Kenntnisnahme

 8503/2014-2020
Ö 11

Grundschule Hans-Christian-Andersen - Neubau der Quartiersfläche, Aula, Mensa und OGS-Räume
- Vorstellung der Planung -

Beschluss: Kenntnisnahme

 8543/2014-2020
Ö 12

Bericht über die Lage der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtbezirk Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

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N 20

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N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information