Bezirksvertretung Gadderbaum - 31.10.2019 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung
BVGa/047/2019
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
31.10.2019
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 1.1

Ampelschaltung durch elektronische Karte

 
Ö 1.2

Antwort zur Einwohnerfrage zum Kapellenweg 12 aus der Sitzung vom 12.09.2019

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Frage zum Zustand des städtischen Waldes in Gadderbaum
Anfrage des Einzelvertreters der Fraktion- Die Linke

Beschluss: Kenntnisnahme

 9163/2014-2020
Ö 4.2

Weiterentwicklung von Naturwäldern im Stadtbezirk Gadderbaum
Anfrage des Einzelvertreters "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 9173/2014-2020
Ö 4.3

Ausweisung der Gadderbaumer-Str. als Fahrradstraße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

 9182/2014-2020
Ö 4.4

Wohnungsleerstand in der Ortschaft Bethel
Anfrage Bündnis 90/ Der Grünen - Fraktion

Beschluss: vertagt

 9221/2014-2020
Ö 4.5

Fußweg am Grenzweg in Richtung Remterweg
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: 1. Lesung -

 9562/2014-2020
Ö 4.6

Begrünung von Flachdächern auf dem jetzt entstehenden Sekundarschulgebäude
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 9563/2014-2020
Ö 4.7

Tempo 30 für den Haller Weg
Anfrage des Einzelvertreters "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 9605/2014-2020
Ö 4.8

Auflistung von Straßen im Stadtbezirk Gadderbaum ohne Tempo-30-Regelung
Anfrage des Einzelvertreters "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 9607/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Tempo 30 flächendeckend in Gadderbaum
Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen

Beschluss: vertagt

 9564/2014-2020
Ö 5.2

Bürgerinformationsveranstaltung für den Stadtbezirk Gadderbaum zum Nahverkehrsplan
Antrag des Einzelvertreters "Die Linke"

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 9606/2014-2020
Ö 6

Neues Kinderzentrum Bethel-Vorstellung der Neubauplanung
Frau Dr. Thäter und Herr Käller

 
Ö 7

Grundschule Martinschule, Vorstellung der Planungen der Außenanlagen zum Projekt Neubau der Mensa
Frau Moritz vom Umweltbetrieb

 
Ö 8

Bericht über den Zustand des Waldes von Herrn Linnemann, Tierparkleiter Olderdissen

 
Ö 9

39. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Gadderbaum)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9472/2014-2020
Ö 10

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 10.1

Maßnahmenkonzept Ochsenheide; TOP 5.2 aus der Sitzung vom 02.05.2019

 
Ö 11

Rückblicke/Ausblicke Ferienspiele Gadderbaum

Beschluss: vertagt

 
Ö 12

Rückblicke/Ausblicke Freibad Gadderbaum

Beschluss: vertagt

 
Ö 13

Musik auf dem Saronplatz 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information