Bezirksvertretung Gadderbaum - 21.03.2019 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung
BVGa/043/2019
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
21.03.2019
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 20.11.2018
(Gemeinsame Sondersitzung des StEA und aller Bezirksvertretungen)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 5

 
Ö 2.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 21.02.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Ampel für Fußgänger zum Queren der Artur-Ladebeck-Straße an der Martinschule
gemeinsame Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und SPD

Beschluss: 1. Lesung -

 8294/2014-2020
Ö 4.2

Sportliche Ferienspiele in Gadderbaum
Anfrage der Fraktion B`90/Die Grünen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 8304/2014-2020
Ö 4.3

Jugendarbeit in Gadderbaum
Anfrage der Fraktion B`90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 8307/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Tempo 30 vor der schutzwürdigen Behindertenwerkstatt am Haller Weg 47 - 49

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 8293/2014-2020
Ö 5.2

Freigabe für den Radverkehr: Verbindungsweg Höchte - Eggeweg
Antrag des Einzelvertreters "Die Linke"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 8302/2014-2020
Ö 6

Festlegung des Ausbaustandards für die Straße „Karl-Schnitger-Weg“ zwischen dem Hoffnungstaler Weg und dem Fußwegekreuz am Bohnenbachpark Höhe „Dankort“

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 7988/2014-2020
Ö 7

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2019/2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 8040/2014-2020
Ö 8

Information über das Bauprogramm 2019 - 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 8217/2014-2020
Ö 9

Altmülldeponien im Stadtbezirk Gadderbaum

 
Ö 10

Bezirkliche Sondermittel 2019

 
Ö 10.1

Sportliche Ferienspiele Gadderbaum 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 11

Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Verkehr" vom 08.03.2019

 
Ö 11.1

Verkehrliche Situation an der "Kita-Erdenreich", Bethelweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2

Tempo-30-Piktogramme in der Ortschaft Bethel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.3

Verkehrliche Situation am Tierpark

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.4

"Kaiserweg", Freigabe für den Radverkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.5

Festlegung des Ausbaustandards für die Straße "Karl-Schnitger-Weg" zwischen dem Hoffnungstaler Weg und dem Fußwegekreuz am Bohnenbachpark Höhe "Dankort"

 
Ö 11.6

Sonstiges aus der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Tiefbau und Verkehr"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Johannisfriedhof" vom 13.03.2019

 
Ö 12.1

Aufstellen von Fahrradbügeln am Johannisfriedhof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2

Besichtigung der Friedhofskapelle auf dem Johannisfriedhof und Informationen über Verbesserungen in / an der Kapelle

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.3

Sonstige aktuelle Informationen rund um den Johannisfriedhof, Fragen und Anregungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 13

Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Kultur" vom 20.03.2019
- soweit öffentlich zu beraten -

 
Ö 13.1

Jahr der Demokratie 2019 - weiteres Verfahren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 13.2

Bezirkliche Kulturmittel 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Instandsetzung des Waldweges zwischen dem Johannistal und der Fußgängerbrücke über dem OWD
Sitzung vom 15.11.2018, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

GS Martinschule Erweiterung der OGS - Informationen zum Planungsstand des Erweiterungsgebäudes für Mensa und OGS

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3

Abfallbehälter Kükenshove / Deckertstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 21.2

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information