Sitzung
BVGa/043/2019
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
21.03.2019
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 20.11.2018
(Gemeinsame Sondersitzung des StEA und aller Bezirksvertretungen)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltung: 5

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 21.02.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ampel für Fußgänger zum Queren der Artur-Ladebeck-Straße an der Martinschule
gemeinsame Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und SPD

Beschluss: 1. Lesung -

8294/2014-2020
Ö 4.2
Sportliche Ferienspiele in Gadderbaum
Anfrage der Fraktion B`90/Die Grünen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

8304/2014-2020
Ö 4.3
Jugendarbeit in Gadderbaum
Anfrage der Fraktion B`90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

8307/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Tempo 30 vor der schutzwürdigen Behindertenwerkstatt am Haller Weg 47 - 49

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

8293/2014-2020
Ö 5.2
Freigabe für den Radverkehr: Verbindungsweg Höchte - Eggeweg
Antrag des Einzelvertreters "Die Linke"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 2

8302/2014-2020
Ö 6
Festlegung des Ausbaustandards für die Straße „Karl-Schnitger-Weg“ zwischen dem Hoffnungstaler Weg und dem Fußwegekreuz am Bohnenbachpark Höhe „Dankort“

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

7988/2014-2020
Ö 7
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2019/2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 1

8040/2014-2020
Ö 8
Information über das Bauprogramm 2019 - 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

8217/2014-2020
Ö 9
Altmülldeponien im Stadtbezirk Gadderbaum
 
Ö 10
Bezirkliche Sondermittel 2019
 
Ö 10.1
Sportliche Ferienspiele Gadderbaum 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 11
Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Verkehr" vom 08.03.2019
 
Ö 11.1
Verkehrliche Situation an der "Kita-Erdenreich", Bethelweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Tempo-30-Piktogramme in der Ortschaft Bethel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.3
Verkehrliche Situation am Tierpark

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.4
"Kaiserweg", Freigabe für den Radverkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.5
Festlegung des Ausbaustandards für die Straße "Karl-Schnitger-Weg" zwischen dem Hoffnungstaler Weg und dem Fußwegekreuz am Bohnenbachpark Höhe "Dankort"
 
Ö 11.6
Sonstiges aus der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Tiefbau und Verkehr"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Johannisfriedhof" vom 13.03.2019
 
Ö 12.1
Aufstellen von Fahrradbügeln am Johannisfriedhof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2
Besichtigung der Friedhofskapelle auf dem Johannisfriedhof und Informationen über Verbesserungen in / an der Kapelle

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.3
Sonstige aktuelle Informationen rund um den Johannisfriedhof, Fragen und Anregungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 13
Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Kultur" vom 20.03.2019
- soweit öffentlich zu beraten -
 
Ö 13.1
Jahr der Demokratie 2019 - weiteres Verfahren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 13.2
Bezirkliche Kulturmittel 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Instandsetzung des Waldweges zwischen dem Johannistal und der Fußgängerbrücke über dem OWD
Sitzung vom 15.11.2018, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2
GS Martinschule Erweiterung der OGS - Informationen zum Planungsstand des Erweiterungsgebäudes für Mensa und OGS

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Abfallbehälter Kükenshove / Deckertstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information