Bezirksvertretung Jöllenbeck - 28.11.2019 - 17:00-21:15 Uhr

Sitzung
BVJö/048/2019
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
28.11.2019
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 31.10.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Fehlende Beleuchtung an der Bus-Haltestelle "Im langen Siek" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 19.11.2019)

 9808/2014-2020
Ö 4.2

Bauzäune im Peppmeierssiek (Anfrage der CDU-Fraktion v. 21.11.2019)

 9831/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Einführung Tempo 30 auf der Dorfstraße in Jöllenbeck (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 08.11.2019)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 9777/2014-2020
Ö 6

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede
sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detailierungsgrad)

Beschluss: 1. Lesung -

 9650/2014-2020
Ö 7

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T4.2 "Bebauung an der Zirkonstraße Ecke Im Bergsiek" für einen Teilbereich östlich der Straße Im Bergsiek / südlich der Zirkonstraße / westlich des Mondsteinwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren")
- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger
öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9622/2014-2020
Ö 8

Konzeptionelle Studie für das Beobachtungsgebiet Oberlohmannshof
hier: Beschluss der Grundlage der weiteren Entwicklung des Quartiers

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9523/2014-2020
Ö 9

Verkehrsanbindung Neubaugebiet Neulandstraße (Vorlage nach § 24 GO NRW)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9779/2014-2020
Ö 10

Persönliche Vorstellung von Herrn Winkelmann als neuer Landschaftswächter für den Stadtbezirk Jöllenbeck-Süd

 
Ö 11

Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9673/2014-2020
Ö 12

Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 13.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - OGS-Ausbau Vilsendorf vorziehen

 
Ö 13.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Öffnungszeiten des Schulgeländes am Waldschlösschen erweitern (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 08.10.2019)

 
Ö 13.3

Beschlüsse aus dieser Sitzung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Ampelkreuzung Bohlestraße/Jöllenbecker Straße

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information