Sitzung
BVJö/041/2019
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
24.01.2019
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 22.11.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Drosselung der Raumtemperatur nach Schulschluss in der Realschule Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der FDP v. 05.12.2018)
 7896/2014-2020
Ö 4.2
Planungsstand des Schulentwicklungsplans für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 24.11.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7897/2014-2020
Ö 4.3
Stromausfall an der Loheide/Obersee (Anfrage des Vertreters der FDP v. 03.01.2019)
 7905/2014-2020
Ö 4.4
Stand des Antrages zur Trassensicherung der Linie 3 im FNP (Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.01.2019)
 7919/2014-2020
Ö 4.5
Ersatzparkflächen für die bisherigen Mutter-/Kind- und Behindertenparkplätze vor dem Aldi Markt an der Beckendorfstraße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 31.08.2018)
 
Ö 4.6
Fahrkartenverkauf von moBiel im Dorfzentrum Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.05.2017)
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einrichtung eines Busverkehrs inkl. einer Bushaltestelle im Wohngebiet Oerken (Antrag der Vertreterin der BfB v. 05.12.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7910/2014-2020
Ö 5.2
Prüfung von Verkehrssicherheitsmaßnahmen auf der Vilsendorfer Straße zwischen Wörheider Weg und Oerkenkrug (Antrag der CDU-Fraktion v. 24.11.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7908/2014-2020
Ö 5.3
Nördlichen Fußweg entlang des Johannisbachs am Obersee zwischen Engersche Straße und Brücke mit LED-Beleuchtung ausstatten (Antrag des Vertreters der FDP v. 03.01.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7909/2014-2020
Ö 5.4
Bessere Überquerung der Jöllenbecker Straße in Höhe der Bushaltestelle Deliusstraße (Gem. Antrag der SPD- und der Bündnis 90/Die Grünen Fraktionen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 11.01.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7917/2014-2020
Ö 5.5
Auftragen einer gestrichelten Haltelinie auf der Nordseite der Dorfstraße vor der Einmündung der Straße "Im Hagen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen v. 14.01.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7918/2014-2020
Ö 6
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Entwicklung von Szenarien

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7822/2014-2020
Ö 7
Mobilitätsstrategie für Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7236/2014-2020/1
Ö 8
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2019/2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7739/2014-2020
Ö 9
Jahr der Demokratie (Unterlagen liegen Ihnen bereits vor)
 
Ö 10
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2019
 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 11.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Querungshilfe Fuß-Rad-Weg Deliusstraße
 
Ö 11.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Einengung Telgenbrink in Höhe Mondsteinweg
 
Ö 11.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Asphaltierung der 235 m langen Schotterstrecke in der Straße Südfeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Beleuchtung auf dem ehemaligen Bahnhofsplatz (Antrag der Vertreterin der BfB v. 01.10.2018)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
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N 14
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N 15
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N 16
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N 17
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N 18
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