Sitzung
BVDo/047/2019
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Konferenzsaal K1 in der Fachhochschule Bielefeld, Interaktion 1, Campus Nord
Datum
10.10.2019
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 05.09.2019

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Präsentation der zivilgesellschaftlichen Projekte zum Jahr der Demokratie 2019
 
Ö 3.2
Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Holbeinstraße
 
Ö 3.3
Wegebaumaßnahme im Dornberger Auenpark
 
Ö 3.4
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Wohngebiet Hasbachtal/Hollensiek"
 
Ö 3.5
Kultur im Bürgerzentrum Dornberg
 
Ö 3.6
Raumproblematik in der Grundschule Babenhausen und in der Leineweberschule
 
Ö 3.7
Auswirkungen der Baumaßnahmen an der Großdornberger Straße
 
Ö 3.8
Begehung städtischer Einrichtungen im Stadtbezirk
 
Ö 3.9
Grünschnitt im Dornberger Auenpark
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9412/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Überprüfung des Spielplatzes am Hasbachtal (Antrag von Herrn Huber [BfB] vom 20.09.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9407/2014-2020
Ö 5.2
Wegeerneuerung im Auenpark (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.09.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9409/2014-2020
Ö 5.3
Planung der Ortsdurchfahrt Großdornberg (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.09.2019)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 9410/2014-2020
Ö 5.4
Parkplatzerweiterung an der Endhaltestelle Lohmannshof (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.09.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9411/2014-2020
Ö 6
Mobilbau an der Fachhochschule Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 
Ö 7
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
 
Ö 7.1
Sperrung der Bergstraße in Bielefeld für LKW ab 7,5 t Gesamtgewicht

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9365/2014-2020
Ö 8
39. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Dornberg)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 9471/2014-2020
Ö 9
Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Berichte aus den Arbeitsgruppen
 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 11.1
Verlängerung der Tempo-30-Zone in Kirchdornberg (Beschluss aus der Sitzung am 28.02.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Zufahrtsverbot für PKW von der Holbeinstraße in Richtung Gehweg Rottmannshof (Beschluss aus der Sitzung am 28.02.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.3
Tempo-30-Zone auf der Dornberger Straße im Bereich der Grundschule Hoberge-Uerentrup (Beschluss zur Bürgereingabe nach § 24 GO aus der Sitzung am 28.03.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information