Sitzung
BVDo/045/2019
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Aula der Grundschule Babenhausen,
Babenhauser Straße 155
Datum
27.06.2019
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 09.05.2019

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Geförderter Breitbandausbau in Bielefeld
 
Ö 2.2
Sachstand Maßnahmenkonzept Ochsenheide
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Sachstand Neubaugebiet "Grünewaldstraße" (Anfrage von Herrn Vollmer [Die Linke] vom 18.06.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

8946/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Nahverkehrsplan im Stadtbezirk Dornberg
(Antrag von Herrn Vollmer [Die Linke] vom 12.11.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

7698/2014-2020
Ö 4.2
Prüfung des Geländes Hollensiek 52 auf Öl u.a. Altlasten und Rückstände im Erdreich (Antrag von Herrn Huber [BfB] vom 04.06.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8843/2014-2020
Ö 4.3
Fortführung von Bauplanungen (Antrag von Herrn Vollmer [Die Linke] vom 18.06.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8944/2014-2020
Ö 4.4
Baulastübernahme L 779 (Antrag von Herrn Vollmer [Die Linke] vom 18.06.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8945/2014-2020
Ö 5
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
 
Ö 5.1
Verkehrsaufkommen in der Straße Twellbachtal

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

8871/2014-2020
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/N 8 "Wohngebiet Hasbachtal / Hollensiek" für das Gebiet westlich der Straße Hasbachtal und nördlich der Straße Hollensiek gemäß § 2(1) BauGB
sowie 253. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche Has bachtal / Hollensiek" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB.
- Stadtbezirk Dornberg -
Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detaillierungsgrad)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

8659/2014-2020
Ö 7
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes "Wohnquartier Grünewaldstraße" (E-Plan Nr. II/1/36.00)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltung: 1

8676/2014-2020
Ö 8
Bauliche Entwicklung "Leihkamp"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

8767/2014-2020
Ö 10
Wirtschaftspläne 2020 und 2021 des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8677/2014-2020
Ö 11
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2020-2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

8744/2014-2020
Ö 12
Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Berichte aus den Arbeitsgruppen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Räumliche Situation in der Grundschule Babenhausen und in der Leineweberschule
Beschluss aus der Sitzung am 09.05.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.2
Baumkataster für die Gebiete mit Erhaltungssatzung
Beschluss aus der Sitzung am 22.11.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Informationsdurchsagen an Stadtbahnhaltestellen
Beschluss zur Bürgereingabe nach § 24 GO aus der Sitzung am 17.01.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.4
Verpachtung des Sportplatzes Hoberge-Uerentrup an den Verein TuS von 1923 e.V. Hoberge-Uerentrup
Beschluss aus der Sitzung am 28.03.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.5
Windschutz an der Stadtbahnhaltestelle Lohmannshof
Beschluss zur Bürgereingabe nach § 24 GO aus der Sitzung am 17.01.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information