Bezirksvertretung Dornberg - 27.06.2019 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung
BVDo/045/2019
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Aula der Grundschule Babenhausen,
Babenhauser Straße 155
Datum
27.06.2019
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 09.05.2019

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Geförderter Breitbandausbau in Bielefeld

 
Ö 2.2

Sachstand Maßnahmenkonzept Ochsenheide

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Sachstand Neubaugebiet "Grünewaldstraße" (Anfrage von Herrn Vollmer [Die Linke] vom 18.06.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8946/2014-2020
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Nahverkehrsplan im Stadtbezirk Dornberg
(Antrag von Herrn Vollmer [Die Linke] vom 12.11.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7698/2014-2020
Ö 4.2

Prüfung des Geländes Hollensiek 52 auf Öl u.a. Altlasten und Rückstände im Erdreich (Antrag von Herrn Huber [BfB] vom 04.06.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8843/2014-2020
Ö 4.3

Fortführung von Bauplanungen (Antrag von Herrn Vollmer [Die Linke] vom 18.06.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8944/2014-2020
Ö 4.4

Baulastübernahme L 779 (Antrag von Herrn Vollmer [Die Linke] vom 18.06.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8945/2014-2020
Ö 5

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

 
Ö 5.1

Verkehrsaufkommen in der Straße Twellbachtal

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8871/2014-2020
Ö 6

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/N 8 "Wohngebiet Hasbachtal / Hollensiek" für das Gebiet westlich der Straße Hasbachtal und nördlich der Straße Hollensiek gemäß § 2(1) BauGB
sowie 253. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche Has bachtal / Hollensiek" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB.
- Stadtbezirk Dornberg -
Aufstellungs- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte
Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detaillierungsgrad)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 8659/2014-2020
Ö 7

Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes "Wohnquartier Grünewaldstraße" (E-Plan Nr. II/1/36.00)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 8676/2014-2020
Ö 8

Bauliche Entwicklung "Leihkamp"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9

Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8767/2014-2020
Ö 10

Wirtschaftspläne 2020 und 2021 des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8677/2014-2020
Ö 11

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2020-2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 8744/2014-2020
Ö 12

Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Berichte aus den Arbeitsgruppen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Räumliche Situation in der Grundschule Babenhausen und in der Leineweberschule
Beschluss aus der Sitzung am 09.05.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.2

Baumkataster für die Gebiete mit Erhaltungssatzung
Beschluss aus der Sitzung am 22.11.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3

Informationsdurchsagen an Stadtbahnhaltestellen
Beschluss zur Bürgereingabe nach § 24 GO aus der Sitzung am 17.01.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.4

Verpachtung des Sportplatzes Hoberge-Uerentrup an den Verein TuS von 1923 e.V. Hoberge-Uerentrup
Beschluss aus der Sitzung am 28.03.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.5

Windschutz an der Stadtbahnhaltestelle Lohmannshof
Beschluss zur Bürgereingabe nach § 24 GO aus der Sitzung am 17.01.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 17.1

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 18.1

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information