Sitzung
BVDo/043/2019
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",
Wertherstraße 436
Datum
28.03.2019
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
 
Ö 1.1
Nutzung des Heimathauses in Kirchdornberg
 
Ö 1.2
Fragen zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Wohnquartier Grünewaldstraße"
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung (Sondersitzung) der Bezirksvertretung Dornberg am 20.11.2018

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 28.02.2019

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Kunstausstellung der Dornberger Grundschulen im Bürgerzentrum
 
Ö 3.2
Neuer Spielplatz im Neubaugebiet "Hollensiek"
 
Ö 3.3
Fahrbahnverengung an der Großdornberger Straße in Höhe Wittlersweg
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Zuwegung für Radfahrer zur Fachhochschule
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.02.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8120/2014-2020
Ö 4.2
Zwangsräumungen im Stadtbezirk Dornberg
(Anfrage von Herrn Vollmer [Die Linke] vom 19.02.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8194/2014-2020
Ö 5
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
 
Ö 5.1
Einrichtung einer Buslinie durch das "Twellbachtal"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8391/2014-2020
Ö 5.2
Tempo-30-Zone auf der Dornberger Straße im Bereich der Grundschule Hoberge-Uerentrup und der Bushaltestelle "Kerkebrink"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8393/2014-2020
Ö 6
Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandel- und Zentrenkonzeptes
Beschluss über die zukünftige Standortstruktur des Stadtbezirks Dornberg

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

 8246/2014-2020
Ö 6.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2019

Beschluss: zurückgezogen

 8422/2014-2020
Ö 7
Bericht über die Situation an der Grundschule Babenhausen und an der Leineweberschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Einrichtung einer Elternhaltestelle an der Grundschule Dornberg

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8343/2014-2020
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/36.00 "Wohnquartier Grünewaldstraße" für das Gebiet südlich der Dürerstraße, westlich der Schloßhofstraße sowie östlich und nördlich der Bebauung entlang der Cranachstraße als Bebauungsplan der Innentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4

 8326/2014-2020
Ö 10
Benennung einer Straße im Gebiet des Bebauungsplanes „Wohnquartier Grünewaldstraße - II/1/36.00“

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

 8316/2014-2020
Ö 11
Information über das Bauprogramm 2019 - 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 8217/2014-2020
Ö 12
Verpachtung des Sportplatzes Hoberge-Uerentrup im Stadtbezirk Dornberg an den Verein TuS von 1923 e.V. Hoberge-Uerentrup

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8300/2014-2020
Ö 13
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information