Sitzung
JHA/046/2014-2020
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
15.05.2019
Zeit
16:15-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.03.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.03.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Hochebenen in städtischen Kindertageseinrichtungen
 
Ö 3.2
Sachstand zur schulischen Versorgung von Neuzugewanderten zum 31.03.2019
 
Ö 3.3
Sachstand Stiftung Eikelmann
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2019 Vergabe Kitaplätze

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

8614/2014-2020
Ö 6
Projekt "Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung"

Beschluss: Kenntnisnahme

8594/2014-2020
Ö 7
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020-2022
 
Ö 7.1
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020-2022 – Stand der Stärkung und Weiterentwicklung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen

Beschluss: Kenntnisnahme

8576/2014-2020
Ö 7.2
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020-2022 - Erste Überlegungen zur Vertragsgestaltung
 
Ö 7.3
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen – Anträge und Problemanzeigen der Träger der freien Wohlfahrtspflege und des Bielefelder Jugendrings

Beschluss: Kenntnisnahme

8477/2014-2020
Ö 8
Bildung eines Integrationsbudgets

Beschluss: 1. Lesung -

8486/2014-2020
Ö 9
Übernahme der Trägerschaft für eine neue Kindertageseinrichtung in Bielefeld-Jöllenbeck

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8539/2014-2020
Ö 10
4. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 11.05.2015

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8281/2014-2020/1
Ö 10.1
Änderungsantrag des JAEB zu TOP 10 "Elternbeitragssatzung"

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

8648/2014-2020
Ö 10.2
Antrag der CDU vom 10.05.2019 zu Drucksache Nr. 8281/2014-2020/1

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

8646/2014-2020
Ö 11
Kommunale Finanzierung der Familienzentren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8555/2014-2020
Ö 12
Anerkennung der Kindertageseinrichtung Weltenbummler als Sprachfördereinrichtung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8556/2014-2020
Ö 13
Kostenbeteiligung DV-Verfahren LITTLE BIRD

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8627/2014-2020
Ö 13.1
Antrag der Koalition vom 13.05.2019 zu TOP 13 "Kostenbeteiligung DV-Verfahren LITTLE BIRD"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

8647/2014-2020
Ö 14
Auslaufen des Bundesprogramms "KitaPlus" zum 31.12.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8592/2014-2020
Ö 15
Rahmenkonzept "Schulsozialarbeit in Bielefeld" 2. Lesung

Beschluss: keine Abstimmung

8096/2014-2020
Ö 15.1
Änderungsantrag der Koalition vom 09.05.2019 zu TOP 15 "Rahmenkonzept Schulsozialarbeit in Bielefeld"

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

8660/2014-2020
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.03.2019
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information