Jugendhilfeausschuss - 15.05.2019 - 16:15-19:20 Uhr

Sitzung
JHA/046/2014-2020
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
15.05.2019
Zeit
16:15-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.03.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.03.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Hochebenen in städtischen Kindertageseinrichtungen

 
Ö 3.2

Sachstand zur schulischen Versorgung von Neuzugewanderten zum 31.03.2019

 
Ö 3.3

Sachstand Stiftung Eikelmann

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2019 Vergabe Kitaplätze

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 8614/2014-2020
Ö 6

Projekt "Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung"

Beschluss: Kenntnisnahme

 8594/2014-2020
Ö 7

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020-2022

 
Ö 7.1

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020-2022 – Stand der Stärkung und Weiterentwicklung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen

Beschluss: Kenntnisnahme

 8576/2014-2020
Ö 7.2

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020-2022 - Erste Überlegungen zur Vertragsgestaltung

 
Ö 7.3

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen – Anträge und Problemanzeigen der Träger der freien Wohlfahrtspflege und des Bielefelder Jugendrings

Beschluss: Kenntnisnahme

 8477/2014-2020
Ö 8

Bildung eines Integrationsbudgets

Beschluss: 1. Lesung -

 8486/2014-2020
Ö 9

Übernahme der Trägerschaft für eine neue Kindertageseinrichtung in Bielefeld-Jöllenbeck

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8539/2014-2020
Ö 10

4. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 11.05.2015

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8281/2014-2020/1
Ö 10.1

Änderungsantrag des JAEB zu TOP 10 "Elternbeitragssatzung"

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

 8648/2014-2020
Ö 10.2

Antrag der CDU vom 10.05.2019 zu Drucksache Nr. 8281/2014-2020/1

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8646/2014-2020
Ö 11

Kommunale Finanzierung der Familienzentren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8555/2014-2020
Ö 12

Anerkennung der Kindertageseinrichtung Weltenbummler als Sprachfördereinrichtung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8556/2014-2020
Ö 13

Kostenbeteiligung DV-Verfahren LITTLE BIRD

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8627/2014-2020
Ö 13.1

Antrag der Koalition vom 13.05.2019 zu TOP 13 "Kostenbeteiligung DV-Verfahren LITTLE BIRD"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 8647/2014-2020
Ö 14

Auslaufen des Bundesprogramms "KitaPlus" zum 31.12.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8592/2014-2020
Ö 15

Rahmenkonzept "Schulsozialarbeit in Bielefeld" 2. Lesung

Beschluss: keine Abstimmung

 8096/2014-2020
Ö 15.1

Änderungsantrag der Koalition vom 09.05.2019 zu TOP 15 "Rahmenkonzept Schulsozialarbeit in Bielefeld"

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 8660/2014-2020
Ö 16

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:
Ö 18

Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.03.2019

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information