Sitzung
BVBw/049/2019
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
05.09.2019
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
LKW-Anlieferung auf dem Treppenplatz
 
Ö 1.2
Antwort zu der Einwohnerfrage "Haltepunkt Brackwede Süd" aus der Sitzung vom 16.05.2019
 
Ö 1.3
Antwort zu der Einwohnerfrage "Zebrastreifen in Tempo-30 Zonen" aus der Sitzung vom 16.05.2019
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 27.06.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Gärtnerei der JVA Ummeln
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 9165/2014-2020
Ö 4.2
Anordnung von Tempo 10 in Neubaugebieten im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9167/2014-2020
Ö 4.3
Behördenhandeln im Fall des Gebäudekomplexes Hauptstr./Berliner Str.
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9184/2014-2020
Ö 4.4
Lärmbelästigung in der Straße „Am langen Grund“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9185/2014-2020
Ö 4.5
Bebauungsplan „Arminstraße/ Haller Willem Patt“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9186/2014-2020
Ö 4.6
Erfahrungen mit dem Programm „Baumpaten“ in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

 9187/2014-2020
Ö 4.7
Gestaltung des hinteren Teiles des Brackweder Stadtparks
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9191/2014-2020
Ö 4.8
Baumfällungen an der Senner Straße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9192/2014-2020
Ö 4.9
Erneuerung von Wartelinien in Tempo 30 Zonen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9193/2014-2020
Ö 4.10
E-Mobiliät Kolck-Parkplatz
Anfrage der CDU-Fraktion
-soweit öffentlich zu beraten-

Beschluss: Kenntnisnahme

 9194/2014-2020
Ö 4.11
Blumenkübel am Treppenplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9195/2014-2020
Ö 4.12
Bürgerservice im Bereich Bürgeramt
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9196/2014-2020
Ö 4.13
Radfahrer-Regelungen an Bus-Hochborden im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9197/2014-2020
Ö 4.14
Rechtliche Möglichkeiten bei Nichtumsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9208/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 25 „Wohngebiet Arminstraße/Haller-Willem-Patt“; Einstellung des Verfahrens
Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion

Beschluss: vertagt

 9166/2014-2020
Ö 5.2
Bepflanzung der Mauern auf dem Treppenplatz
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 9169/2014-2020
Ö 5.3
Unzureichende Antworten der Fachverwaltungen auf Anfragen und Anträge
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: vertagt

 9171/2014-2020
Ö 5.4
Vorlage von Bauanträgen und Bauvoranfragen (sogen. Baulisten) für den Stadtbezirk Brackwede
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9174/2014-2020
Ö 5.5
Schutzstreifen für Fahrradfahrer Berliner Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9198/2014-2020
Ö 5.6
Parkraumbewirtschaftung Carl-Severing-Str.
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9199/2014-2020
Ö 6
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 6.1
Barrierefreier Übergang Bahnhofsgelände – Stadtbahn Brackwede Bahnhof
Anfrage der SPD-Fraktion
Sitzung vom 27.06.2019, TOP 4.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 8925/2014-2020
Ö 7
Barrierefreier Übergang Bahnhofsgelände – Stadtbahn Brackwede Bahnhof
Anfrage der SPD-Fraktion (Drucksachen-Nr. 8925/2014-2020 zum Beschluss der BV Brackwede vom 28.02.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 9110/2014-2020
Ö 8
Bericht des Sozialdezernenten Herrn Ingo Nürnberger zum „Treppenplatz“
 
Ö 9
Umbau der Hauptstraße
Hier: Änderung der Verkehrsführung in der Jenaer Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 9148/2014-2020
Ö 10
Verkehrskonzept für das Gebiet nördlich der Hauptstraße

Beschluss: 1. Lesung -

 9108/2014-2020
Ö 11
Umbau der Hauptstraße – Baumartenauswahl

Beschluss: 1. Lesung -

 9121/2014-2020
Ö 12
Stellungnahme der Stadt Bielefeld im Plangenehmigungsverfahren zu den Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes (Ortsdurchfahrt „Bielefeld Süd“)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9065/2014-2020
Ö 13
2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, geändert durch die 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 21.03.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9070/2014-2020
Ö 14
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 02.07.2019
 
Ö 14.1
Rad-/Gehwegführung entlang der Lutter im Stadtbezirk Brackwede
 
Ö 15
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung "Stadtbildpflege/Angstraumbekämpfung" vom 03.07.2019
 
Ö 16
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 15.07.2019
 
Ö 16.1
Lidl-Bauvorhaben in Brackwede und Quelle

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 16.2
Beratung des Haushaltsplanentwurfes und des Stellenplanentwurfes 2020/2021 für das Bezirksamt Brackwede / Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk
 
Ö 16.3
ÖPNV Erreichbarkeit des Krankenhauses Rosenhöhe
Bürgeranregung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16.4
Verkehrssituation auf der Carl-Severing-Straße sowie der MarienfelderStraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2020/2021 für das Bezirksamt Brackwede
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8736/2014-2020
Ö 18
Wirtschaftsplan 2020 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9008/2014-2020
Ö 19
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 19.1
ÖPNV Erreichbarkeit des Krankenhauses Rosenhöhe

Bürgeranregung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8615/2014-2020
Ö 19.2
Verkehrssituation auf der Carl-Severing-Straße sowie der Marienfelder Straße

Bürgeranregung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8616/2014-2020
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 20.1
Fehlende Beleuchtung des Wegstückes von der Reinholdstraße zur Borgsen-Allee in Quelle
Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Sitzung vom 26.03.2015, TOP 5.2
 
Ö 20.2
Zukunft des denkmalgeschützten Hauses "Windelsbleicher Straße 1"
Sitzung vom 16.05.2019, TOP 5.4
 
Ö 20.3
Absicherung der Haltestelle „Windelsbleicher Str.“ der Stadtbahn
Antrag der SPD-Fraktion
Sitzung vom 16.05.2019, TOP 6.4
 
Ö 20.4
Durchsetzung der Park/ Halteverbote in Brackwede, Antrag der CDU-Fraktion
Sitzung vom 16.05.2019, TOP 6.5
 
Ö 20.5
Umsetzung Maßnahmen Treppenplatz
Sitzung vom 27.06.2019, TOP 4.7
 
Ö 20.6
Baudenkmäler in Brackwede

Sitzung vom 27.06.2019, TOP 12.5
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
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N 21
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