Sitzung
BVBw/045/2019
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
28.02.2019
Zeit
16:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Anzahl der Spielstätten und Wettbüros zueinander in Brackwede (Mindestabstand)
Einwohnerfrage des Herrn Wolfgang Löffler

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Antworten zu den Einwohnerfragen der Herren Sandweg, Seifert und Brinkmann aus der Sitzung vom 17.01.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 02.10.2018
(Gemeinsame Sondersitzung des StEA und aller Bezirksvertretungen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 17.01.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Umsetzung des Bebauungsplanes I/B 70 „Wohngebiet Im Lecke“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

8136/2014-2020
Ö 4.2
Aktueller Planungsstand des Bebauungsplans Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße/Haller Willem Patt“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8137/2014-2020
Ö 4.3
Stand der Abarbeitung der Prioritätenliste Straßenneubau in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8139/2014-2020
Ö 4.4
Umbauzeit der Hauptstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8152/2014-2020
Ö 4.5
Bebauungsplan Grabenstraße/Im Südfeld
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8153/2014-2020
Ö 4.6
Baugebiete für Einfamilien-/Reihenhäuser
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8154/2014-2020
Ö 4.7
Bebauungsplan Brackweder Straße
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: 1. Lesung -

8192/2014-2020
Ö 4.8
Verkehrssicherheit der L806
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

8193/2014-2020
Ö 4.9
Unterführung Osnabrücker Straße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: 1. Lesung -

8198/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verbesserung der Zustände am Treppenplatz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8134/2014-2020
Ö 5.2
Verbesserte Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer bei der Eisenbahnunterführung „Osnabrücker Straße“
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8140/2014-2020
Ö 5.3
Streetworkereinsatz in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8141/2014-2020
Ö 5.4
Tempo 30 auf der Queller Straße in Höhe des Ev. Kindergartens Ummeln
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8142/2014-2020
Ö 5.5
Querungshilfe Berliner Straße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8143/2014-2020
Ö 5.6
Bericht über Konsequenzen der wachsenden Bevölkerung in Bielefeld, besonders aber Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8145/2014-2020
Ö 5.7
Vorstellung des Vereins Naturbad Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8155/2014-2020
Ö 6
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 6.1
Durchstich neben der Unterführung "Osnabrücker Straße / Gütersloher Straße" in Bielefeld-Brackwede
Bürgereingabe des Herrn Sielmann und Herrn Seifert

Beschluss: vertagt

8147/2014-2020
Ö 6.2
Wiedereinführung von Quartiershelfern im Stadtbezirk Brackwede
Bürgereingabe des Herrn Seifert

Beschluss: vertagt

8148/2014-2020
Ö 6.3
Bolzplatz Südwestfeld
Bürgereingabe des Herrn Selvet Kocabey

Beschluss: vertagt

8149/2014-2020
Ö 7
Einrichtung der vorhandenen Behindertentoilette in Brackwede als öffentliche Toilette
Antrag des Beirates für Behindertenfragen
Sitzung vom 23.01.2019, TOP 6.1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Beschluss über die zukünftige Standortstruktur des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

8062/2014-2020
Ö 9
Mobilitätsstrategie für Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltung: 1

7236/2014-2020/1
Ö 10
Lebenslagenbericht 2017/2018 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

7998/2014-2020
Ö 12
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2019/2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8040/2014-2020
Ö 13
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 29.01.2019
-soweit öffentlich zu beraten-
 
Ö 13.1
Schulwegsicherung Fußgängerüberweg „Berner Straße/ Marienfelder Straße“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.2
Vorstellung von Varianten für den barrierefreien Ausbau „Hüttenstraße“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.3
Verkehrskonzept für das Gebiet nördlich der Hauptstraße
Änderung der Verkehrsführung in der Benatzkystraße
Parkraumbewirtschaftung nördlich der Hauptstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.4
Planung eines Fahrradweges an der Gütersloher Straße, Höhe Eisenbahnstraße (Industriegleis Gestamp)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.5
Gedenkstein/- bank für Martin Augustyniak -weiteres Vorgehen- (BE Bezirksamt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Gewerbeflächen im Stadtbezirk Brackwede
Sitzungen vom 21.06.2018, TOP 12.2 und 22.11.2018, TOP 27.7

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2
Ausweitung des Tempo 30-Bereiches vor der Gesamtschule Quelle
Sitzung vom 17.01.2019, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Priorisierung von notwendigen Aufstellflächen für Fahrradparkbügel:
- Schreiben der Queller Gemeinschaft (Fahrradparkbügel), Sitzung vom 12.04.2018
- „Aufstellen von Fahrradbügeln am Gemeinschaftshaus Quelle“, Antrag der Einzelvertreterin DIE LINKE aus der Sitzung vom 04.10.2018
Sitzung vom 22.11.2018, TOP 19.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.4
Aufstellung von Fahrradbügeln
Sitzung vom 22.11.2018, TOP 5.3

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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N 21.1
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N 22
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N 22.1
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N 22.1.1
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N 22.1.2
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N 22.1.3
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N 22.2
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N 23
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N 23.1
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N 23.2
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N 24
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