Sitzung
BVSchi/050/2019
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
21.11.2019
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 1.1
Frage von Herrn Bernd Adolph, Wiesenbach 16 a, 33611 Bielefeld zum Verkehrsplanungsstand MNG
 
Ö 1.2
Frage von Herrn Bernd Adolph, Wiesenbach 16 a, 33611 Bielefeld zur Zügigkeit der MNG
 
Ö 1.3
Frage von Herr Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld zum "Neubau Marktplatz"
 
Ö 1.4
Frage von Herr Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld zum Neubau MNG
 
Ö 1.5
Anfrage von Herrn Harting in der Sitzung am 6.9.2018
 
Ö 1.6
Anfrage von Herrn Krause in der Sitzung am 10.10.2019
 
Ö 1.7
Anfrage von Herrn Hilker in der Sitzung am 10.10.2019
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 10.10.2019
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Durch den Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld im Bewirtschaftungsraum der Grünflächen in Schildesche Herbstlaub in Haufen zusammen zu rechen und als Überwinterungshilfe für Igel und Insekten anhäufen (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 10.11.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

9703/2014-2020
Ö 4.2
Parksituation im unteren Teil der Apfelstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.11.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

9715/2014-2020
Ö 4.3
Bauarbeiten Lehrschwimmbecken Plaßbad (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.11.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

9727/2014-2020
Ö 4.4
Architektenwettbewerb zum Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.11.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

9736/2014-2020
Ö 4.5
Klimaschutz konkret – Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung am 5.9.2019 „Gründächer auf städtischen Gebäuden“
 
Ö 4.6
Tempo 30 auf der Rappoldstraße - Anfrage der CDU Fraktion in der Sitzung am 21.11.2019
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung zum Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld für den Stadtteil Schildesche (Antrag der Fraktion Die Linke v. 02.11.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9667/2014-2020
Ö 5.2
Am Eingang "Grünzug Bultkamp" eine Laterne installieren (Antrag der Fraktion Die Linke v. 30.10.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9668/2014-2020
Ö 5.3
Frühzeitige Berichterstattung zur geplanen Verkehrsführung im Zuge des Neubaus der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Antrag der SPD-Fraktion v. 24.10.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9670/2014-2020
Ö 5.4
Sperrung der Abfahrt Ernst-Rein-Straße für den LKW-Verkehr, Sperrung der Engerschen Straße für LKW-Verkehr zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 08.11.2019)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 1

9706/2014-2020
Ö 5.5
Umsetzung des Lärmschutzplanes an der Engerschen Straße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 08.11.2019)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5

9701/2014-2020
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/14.03 "Wohnen zwischen Beckhausstraße und Huchzermeierstraße" für eine Teilfläche östlich der Beckhausstraße und westlich der Huchzermeierstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Schildesche -

- Entwurfsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: vertagt

9383/2014-2020
Ö 7
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. II/1/13.01 (Alten- und Pflegeheim an der Weihestraße) für das Gebiet nordwestlich anschließend an die Weihestraße, gegenüber der Christkönigkirche und im Übergang zum Gellershagenpark

- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß
§§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

9538/2014-2020
Ö 8
Quartiersentwicklung für den Bereich Schildesche
 
Ö 9
Veranstaltungen zum Jahr der Demokratie - Zwischenbilanz
 
Ö 10
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2019
 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 16.3
gesperrte Information
 
N 16.4
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information