Sitzung
Rat/043/2019
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
07.11.2019
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 26.09.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Förderung universitärer Ausgründungen - Sachstandsmitteilung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Verwendung der Erlöse aus den Veräußerungen des Gewerbegebietes Niedermeyers Hof
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 31.10.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9629/2014-2020
Ö 3.2
Legionellenbefall im Seniorenzentrum Baumheide
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 31.10.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9631/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Sicherheit und Ordnung auf dem Kesselbrink - Handeln und Helfen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2019)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 9613/2014-2020
Ö 5
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserversorgung Beckum GmbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 9389/2014-2020
Ö 6
Einstellung des Geschäftsbetriebs der Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH (SEV) zum 30.09.2019 und Liquidation der Gesellschaft zum 31.12.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9429/2014-2020
Ö 7
Erhöhung der Geschäftsanteile an der HeLi NET Telekommunikation GmbH & Co. KG (HeLi NET) sowie der HeLi NET Verwaltung GmbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3

 9434/2014-2020
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9097/2014-2020
Ö 10
Entwurf Jahresabschluss 2018 (Haushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung des Überschusses 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9381/2014-2020
Ö 11
Kreditermächtigungen 2019 sowie 2020 und 2021 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9379/2014-2020
Ö 12
Baulandstrategie - Organisatorische und finanzielle Umsetzung für Grunderwerb und Flächenentwicklung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 9510/2014-2020
Ö 13
Verleihung des Heimat-Preises für die Jahre 2020 - 2022

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 9444/2014-2020
Ö 14
Künftige Klärschlammentsorgung / Gründung der "Klärschlammverwertung OWL GmbH"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9087/2014-2020
Ö 15
Konversion in Bielefeld - Betrauung der BGW

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 9534/2014-2020
Ö 16


Gesamtbericht 2018 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9294/2014-2020
Ö 17
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Grasweg von Am Feuerholz bis Ausbauende in nordöstlicher Richtung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9338/2014-2020
Ö 18
Umbesetzung in Gremien, in die der Rat Vertreter bzw. Vertreterinnen entsendet
Verbandsversammlung des Dachverbandes Kommunaler IT Dienstleister (KDN) in NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9387/2014-2020
Ö 19
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüssen gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld, hier: Umbesetzung für den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9367/2014-2020
Ö 20
Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen am 13.09.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9417/2014-2020
Ö 21
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)
 
Ö 21.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)
hier: Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte zur Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9632/2014-2020
Ö 21.2
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)
hier: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9647/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 27.1
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N 27.3
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N 27.4
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N 28
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