Sitzung
Rat/040/2019
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
06.06.2019
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 39. Ratssitzung am 04.04.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Auswirkungen des vom Bundesfinanzministerium favorisierten Grundsteuermodells
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 29.05.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8740/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
KAG-Satzung
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.05.2019)

Beschluss: vertagt

 8716/2014-2020
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der FDP-Ratsgruppe zu TOP 4.1 "KAG-Satzung"

Beschluss: vertagt

 8773/2014-2020
Ö 5
Grundsteuerreform auf den Weg bringen!
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Ratsgruppe Bürgernähe)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8801/2014-2020
Ö 6
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Zentrum für Pflege und Gesundheit gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8588/2014-2020
Ö 7
Kündigung der Beteiligung an der Zentrale Akademie für Berufe im Gesundheitswesen durch die Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8589/2014-2020
Ö 8
Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Gründung und zum Betrieb des Universitätsklinikums OWL der Universität Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8590/2014-2020
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrages der ICB Innovationszentrum Campus Bielefeld GmbH (ICB GmbH) zum Zwecke der Vermietung bzw. des Verkaufs an die Universität Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8621/2014-2020
Ö 10
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung inklusive HSK und Anlagen für den Doppel-Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8705/2014-2020
Ö 11
Bewerbung um Fördergelder aus dem Fördertopf "Modellprojekt Smart Cities" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8687/2014-2020
Ö 12
Digitalisierung, Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung der Rechtsverhältnisse in Bezug auf das Projektbüro für die Digitale Modellregion OWL

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7999/2014-2020
Ö 13
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Vorfinanzierung GRW-Mittel und Bereitstellung Eigenanteil 2019 für Berufskollegs

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8440/2014-2020
Ö 15
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017/2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8264/2014-2020
Ö 16
Neufassung der Entgeltordnung für das Historische Museum

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8479/2014-2020
Ö 17
Neufassung der Entgeltordnung für das Naturkunde-Museum

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8480/2014-2020
Ö 18
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. III/M6 "Milse-West" Teilplan 3 für das Gebiet (nord-) westlich der Lutter, südlich des Johannisbachs einschließlich des Mohrackers westlich der Straße Sandbrink gemäß § 13 Baugesetzbuch
(BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8235/2014-2020
Ö 19
240. Änderung des Flächennutzungsplanes "Naturschutzgebiet Strothbachwald" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. I/St 24 "Industriegebiet Schlinghofstraße (heute: Gildemeisterstraße)" für das Teilgebiet Naturschutzgebiet Strothbachwald und einen Teilbereich der nördlich angrenzenden Fläche des Gewässers Strothbach und dessen Aue zwischen der Gildemeisterstraße und der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn, die als Landschaftsschutzgebiet 2.2-3 "Feuchtsenne" im Landschaftsplan Bielefeld-Senne festgesetzt sind.
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss zur 240. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. I/St 24 "Industriegebiet Schlinghofstraße (heute Gildemeisterstraße)"

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8511/2014-2020
Ö 20
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. I/Q 12 Teilplan B "Wohngebiet Schürhornweg" (Bereich Schäferkamp) für das Gebiet nördlich der Genfer Straße und westlich des Schäferkamps im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8518/2014-2020
Ö 21
Einrichtung eines Unterausschusses zur Begleitung der geplanten Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 8696/2014-2020
Ö 22
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)
 
Ö 22.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8780/2014-2020
Ö 22.2
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 06.06.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8814/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 26.1
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N 27
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N 27.1
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N 28
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N 28.1
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N 29
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