Sitzung
BB/038/2019
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
26.06.2019
Zeit
09:00-12:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 27.03.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 08.05.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Angebote zur Unterstützung im Alltag nach der Anerkennungs-und Förderverordnung (AnFöVO)
Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
 
Ö 3.2
10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention-Publikation zum Jubiläum
 
Ö 3.3
Nachtrag: 13.06.2019
Antwort der REGE mbH auf die Frage von Frau Röder zu der Informationsvorlage 8208/2014-2020
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2019 bis 2021
Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8752/2014-2020
Ö 7
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen – Anträge und Problemanzeigen der Träger der freien Wohlfahrtspflege und der freien Kinder- und Jugendhilfe

Beschluss: Kenntnisnahme

 8477/2014-2020/1
Ö 8
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2020-2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8744/2014-2020
Ö 9
Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2020/2021
 
Ö 9.1
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 für das Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8792/2014-2020
Ö 9.2
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
Berichterstattung: Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8783/2014-2020
Ö 9.3
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppel-Haushalt 2020/2021 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-
Berichterstattung: Herr Hanke und Herr Flachmann, Amt für Familie und Jugend -Jugendamt-

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8805/2014-2020
Ö 9.4
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2020/2021 für das Amt für Schule

Beschluss: Kenntnisnahme

 8799/2014-2020
Ö 10
Umbau der Oerlinghauser Straße zwischen Detmolder Straße und Ortseingang
Berichterstattung: Herr Spree, Amt für Verkehr

Beschluss: vertagt

 8228/2014-2020/1
Ö 11
Vorstellung der Behinderungsart Gehörlosigkeit
Berichterstattung: Frau Heinrich
 
Ö 12
Jahresbericht Schwerbehindertenrecht 2018
Berichterstattung: Herr Steffen, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-
 
Ö 13
Herausforderungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
Berichterstattung: N. N., Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Beschluss: Kenntnisnahme

 8494/2014-2020
Ö 14
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information