Sitzung
BB/035/2019
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
27.02.2019
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 23.01.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Antwort der GKV zu Assistenz in Krankenhäusern
 
Ö 3.2
Weiterentwicklung der Leistungs-und Finanzierungsvereinbarung (Ratsbeschluss vom 07.02.19)
 
Ö 3.3
Treffen zum Bahnhofscheck in der Geschäftsstelle der Grünen am 06.03.19 (Schreiben als Anlage)
 
Ö 3.4
Deutsches Institut für Menschenrechte e.V.
 
Ö 3.5
Kampagnenbündnis Wohnen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Projektidee " ZuGabe"
Berichterstattung: Herr Wegener, Solidargemeinschaft mbH Stiftung Solidaritä

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 7
Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad– und Fußgängerverkehr
Berichterstattung: Herr Eichhorn, Amt für Verkehr

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7522/2014-2020
Ö 8
Umgestaltung der Herforder Straße zwischen der Einmündung Nahariyastraße und dem Knotenpunkt Beckhausstraße / Walter-Rathenau-Straße
Berichterstattung: Herr Eichhorn, Amt für Verkehr

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 3498/2014-2020/1
Ö 9
Anpassung der Nebenanlagen in der Oelmühlenstraße zwischen Bielsteinstraße und Spindelstraße und barrierefreier Ausbau des Knotens Oelmühlenstraße / Teutoburger Straße Herr Eichhorn, Amt für Verkehr

Beschluss: 1. Lesung -

 8078/2014-2020
Ö 10
Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes
Berichterstattung: Herr Eichhorn, Amt für Verkehr

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 8077/2014-2020
Ö 11
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2019/2020
Berichterstattung: Frau Niewald, Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8040/2014-2020
Ö 12
Bezuschussung inklusiver Ferienspiele in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Jahr 2019
Berichterstattung: Herr Helmke, Amt für Jugend und Famlie

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8082/2014-2020
Ö 13
Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - Vorschlag der Verwaltung für die Vertragsperiode 2020-2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 8121/2014-2020
Ö 14
Jahr der Demokratie - Vorschlag für eine Einbeziehung des SGA

Beschluss: Kenntnisnahme

 8130/2014-2020
Ö 15
Inklusionsplanung - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16
Mobilitätsstrategie für Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 7236/2014-2020/1
Ö 17
Dritter kommunaler Lernreport (2018) der Stadt Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 7990/2014-2020
Ö 18
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zur Inklusionsplanung
 
Ö 19.1
SGA 22.01.2019: Kommunale Inklusionsplanung, Maßnahmevorschläge aus dem Zwischenbericht, Drucks.-Nr. 7446/2014-2020
 
Ö 19.2
Antworten der Verwaltung
 
Ö 19.2.1
Antwort der Verwaltung zur Einrichtung einer Behinderten-Toilette im 1. OG (Saalebene) der Rudolf-Oetker-Halle (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 26.09.2019) Drucks. Nr. 7267/2014-2020
 
Ö 19.2.2
Antwort der Verwaltung zur Erweiterung der Personen-Aufzugs-Anlage in der Rudolf-Oetker-Halle (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 26.09.2018) Drucks. Nr. 7268/2014-2020
 
Ö 20
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information