Sitzung
SGA/043/2019
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Neue Schmiede, Handwerkerstraße 7, 33617 Bielefeld
Datum
14.05.2019
Zeit
17:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Herausforderungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8494/2014-2020
Ö 1.1
-Sitzungsunterbrechung -Gespräche zwischen Ausschussmitgliedern und Gästen
 
Ö 1.2
-Wiederaufnahme der Sitzung-
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.02.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.03.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Schuldnerberatung -Verteilung der Mittel aus dem Fonds des Sparkassen- und Giroverbandes für das Jahr 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Schulungen von Bankpersonal, Polizisten etc. im Umgang mit an Demenz erkrankten Menschen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8565/2014-2020
Ö 6
Anträge
 
Ö 7
Bericht über die Arbeit der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bielefeld
 
Ö 8
Bildung eines Integrationsbudgets

Beschluss: 1. Lesung -

 8486/2014-2020
Ö 9
Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungvereinbarungen 2020 - 2022
 
Ö 9.1
Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - Vorschlag der Verwaltung für die Vertragsperiode 2020-2022

Beschluss: vertagt

 8121/2014-2020
Ö 9.1.1
Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - Vorschlag der Verwaltung für die Vertragsperiode 2020-2022

Beschluss: vertagt

 8121/2014-2020/1
Ö 9.1.2
Beantwortung der Fragen der CDU-Fraktion vom 26.03.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.2
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen – Anträge und Problemanzeigen der Träger der freien Wohlfahrtspflege und des Bielefelder Jugendrings

Beschluss: vertagt

 8477/2014-2020
Ö 9.2.1
Erhalt der Arbeit der Frauenberatungsstelle Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2018)

Beschluss: vertagt

 7119/2014-2020
Ö 10
Rahmenkonzept "Schulsozialarbeit in Bielefeld", 2. Lesung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

 8096/2014-2020
Ö 10.1
Nachtrag: 13.05.2019 Nummer 1
Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zu TOP 10 Drucks.-Nr. 8096/2014-2020 "Schulsozialarbeit in Bielefeld" vom 09.05.2019

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 8634/2014-2020
Ö 11
Bericht aus Bielefeld integriert
 
Ö 11.1
Projektaufruf „Wir im Quartier – Gemeinsam. Leben. Gestalten.“, 2. Lesung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8347/2014-2020
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information