Sitzung
FPA/060/2019
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
03.12.2019
Zeit
17:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 57. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 07.11.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Satzung der Stadt Bielefeld über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischbeschau

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9594/2014-2020
Ö 5
43. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9303/2014-2020
Ö 6
39. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9391/2014-2020
Ö 7
18. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9392/2014-2020
Ö 8
Abwasserbeseitigung im Stadtteil Bethel
- Übernahme von Abwasseranlagen und verrohrten Gewässern
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung der Übernahme v.
Abwasseranlagen und verrohrten Gewässern

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9557/2014-2020
Ö 9
4. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9648/2014-2020
Ö 10
Trägeranteilssubventionierung im Bereich der Kindertagesbetreuung für das Kita-Jahr 2020/2021

Beschluss: vertagt

 9671/2014-2020
Ö 11
Fortschreibung Bielefelder Entschuldungsstrategie BISS 2028

Beschluss: Kenntnisnahme

 9804/2014-2020
Ö 12
Beteiligung der Stadt Bielefeld an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH hier: Änderung und Ergänzung des Verlustabdeckungsvertrages sowie befristete Erhöhung der Zahlungen an die GmbH

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8761/2014-2020
Ö 13
Beteiligungsbericht 2018 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 9532/2014-2020
Ö 14
Entwurf Gesamtabschluss 2016 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9793/2014-2020
Ö 15
ÖPNV; Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007; Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH nach Ablauf der bestehenden Betrauung

Beschluss: vertagt

 9405/2014-2020
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information