Sitzung
FPA/055/2019
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
17.09.2019
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 54. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 02.07.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der FDP-Ratsgruppe zu Aufwendungen im Bereich Unterhaltsvorschuss
9324/2014-2020
Ö 3.2
Anfrage der FDP-Ratsgruppe zu den Aufgabenbereichen Schule, Kultur, Kitas und Wirtschaftsförderung
9325/2014-2020
Ö 4
Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8466/2014-2020
Ö 5
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9120/2014-2020
Ö 6
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Umweltbetriebs der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8807/2014-2020
Ö 7
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Talbrückenstraße von dem zwischen Haus-Nr.: 32 a/38 nach Süden abzweigenden Weg bis Am Pfarracker

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8990/2014-2020
Ö 8
Beauftragung der moBiel GmbH mit Fahrten zur Anbindung der Flüchtlingsunterkunft „Rütli“ an die Haltestelle Sieker Endstation zum 01.01.2020 als Zusatzverkehr gemäß § 1 Abs. 5 Satz 2 der Betrauung.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9009/2014-2020
Ö 9
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9085/2014-2020
Ö 10
Ermächtigungsübertragungen der Berufskollegs aus 2018 nach 2019 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge aus 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

9020/2014-2020
Ö 11
Fördermaßnahmen nach Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, 2. Kapitel, hier: Aktuelle Kostenfortschreibung

Beschluss: Kenntnisnahme

9018/2014-2020
Ö 12
Aktueller Umsetzungsstand des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, 1. Kapitel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9078/2014-2020
Ö 13
Bau und Finanzierung eines Hallenbades (Kombibad) in Jöllenbeck

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

9217/2014-2020
Ö 14
Bereitstellung eines jährlichen Etats zugunsten der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH für den Ankauf von Kunstgegenständen

Beschluss: abgesetzt

9150/2014-2020
Ö 15
HH-Plan 2020 für die Produktgruppe 11.01.26

Beschluss: 1. Lesung -

9015/2014-2020
Ö 16
Haushaltsplan 2020/2021 ff. für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: 1. Lesung -

9113/2014-2020
Ö 17
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2020/2021 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen

Beschluss: 1. Lesung -

9141/2014-2020
Ö 18
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2020/2021 Amt für Personal

Beschluss: 1. Lesung -

9098/2014-2020
Ö 19
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2020/2021 Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

9074/2014-2020
Ö 20
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2020/2021 Beschäftigtenvertretung (Personalrat)

Beschluss: 1. Lesung -

9094/2014-2020
Ö 21
Haushaltsplan 2020/2021 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

Beschluss: 1. Lesung -

9264/2014-2020
Ö 22
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 - ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information