Sitzung
HWBA/050/2019
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
05.12.2019
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 06.11.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Städtebündnis Sichere Häfen
 
Ö 2.2
Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern auf dem Boulevard zum Jahreswechsel 2019 / 2020
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Bielefelder Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

9507/2014-2020
Ö 5
Berichterstattung zur Lage der Gesellschaft BiTel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
ÖPNV; Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007; Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH nach Ablauf der bestehenden Betrauung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

9405/2014-2020
Ö 7
Beteiligung der Stadt Bielefeld an der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH hier: Änderung und Ergänzung des Verlustabdeckungsvertrages sowie befristete Erhöhung der Zahlungen an die GmbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8761/2014-2020
Ö 8
Auflösung und Liquidation der Solion Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

9790/2014-2020
Ö 8.1
Solion Beteiligungsgesellschaft

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

9882/2014-2020
Ö 9
Entwurf Gesamtabschluss 2016 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9793/2014-2020
Ö 10
Beteiligungsbericht 2018 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

9532/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information