Sitzung
HWBA/049/2019
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
06.11.2019
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 19.09.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Verbreitung der Notfalldose in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Mitteilung zum Ordnungstelefon

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Weitergabe personenbezogener Daten durch das Bürgeramt (Anfrage B90/Grüne vom 26.09.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

9466/2014-2020
Ö 3.2
Campusentwicklung im Hinblick auf städtische Grundstücke (Anfrage der FDP vom 10.10.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

9501/2014-2020
Ö 3.3
Erweiterungswünsche der Fachhochschule (Anfrage der FDP vom 10.10.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

9502/2014-2020
Ö 4
Bereitstellung eines jährlichen Etats zugunsten der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH für den Ankauf von Kunstgegenständen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

9150/2014-2020
Ö 4.1
gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 4- Bereitstellung eines jährlichen Etats zugunsten der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH für den Ankauf von Kunstgegenständen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9636/2014-2020
Ö 4.2
Änderungsantrag der FDP zu TOP 4 - Berücksichtigung von Kosten in Höhe von 50.000 Euro für ein Gutachten über eine funktionale und bauliche Erweiterung des Gebäudes der Kunsthalle Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

9651/2014-2020
Ö 5
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserversorgung Beckum GmbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

9389/2014-2020
Ö 6
ÖPNV; Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007; Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH nach Ablauf der bestehenden Betrauung

Beschluss: 1. Lesung -

9405/2014-2020
Ö 7
Einstellung des Geschäftsbetriebs der Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH (SEV) zum 30.09.2019 und Liquidation der Gesellschaft zum 31.12.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9429/2014-2020
Ö 8
Erhöhung der Geschäftsanteile an der HeLi NET Telekommunikation GmbH & Co. KG (HeLi NET) sowie der HeLi NET Verwaltung GmbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

9434/2014-2020
Ö 9
Baulandstrategie - Organisatorische und finanzielle Umsetzung für Grunderwerb und Flächenentwicklung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

9510/2014-2020
Ö 10
Konversion in Bielefeld - Betrauung der BGW

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

9534/2014-2020
Ö 11
Stand der Umsetzung der Modernisierung von Geräten und Fahrzeugen bei der Feuerwehr Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

9577/2014-2020
Ö 12
Künftige Klärschlammentsorgung / Gründung der "Klärschlammverwertung OWL GmbH"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9087/2014-2020
Ö 13
Gesamtbericht 2018 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9294/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
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N 23
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