Sitzung
HWBA/049/2019
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
06.11.2019
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 19.09.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Verbreitung der Notfalldose in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Mitteilung zum Ordnungstelefon

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Weitergabe personenbezogener Daten durch das Bürgeramt (Anfrage B90/Grüne vom 26.09.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9466/2014-2020
Ö 3.2
Campusentwicklung im Hinblick auf städtische Grundstücke (Anfrage der FDP vom 10.10.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9501/2014-2020
Ö 3.3
Erweiterungswünsche der Fachhochschule (Anfrage der FDP vom 10.10.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9502/2014-2020
Ö 4
Bereitstellung eines jährlichen Etats zugunsten der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH für den Ankauf von Kunstgegenständen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9150/2014-2020
Ö 4.1
gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 4- Bereitstellung eines jährlichen Etats zugunsten der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH für den Ankauf von Kunstgegenständen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9636/2014-2020
Ö 4.2
Änderungsantrag der FDP zu TOP 4 - Berücksichtigung von Kosten in Höhe von 50.000 Euro für ein Gutachten über eine funktionale und bauliche Erweiterung des Gebäudes der Kunsthalle Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9651/2014-2020
Ö 5
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserversorgung Beckum GmbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 9389/2014-2020
Ö 6
ÖPNV; Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007; Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH nach Ablauf der bestehenden Betrauung

Beschluss: 1. Lesung -

 9405/2014-2020
Ö 7
Einstellung des Geschäftsbetriebs der Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH (SEV) zum 30.09.2019 und Liquidation der Gesellschaft zum 31.12.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9429/2014-2020
Ö 8
Erhöhung der Geschäftsanteile an der HeLi NET Telekommunikation GmbH & Co. KG (HeLi NET) sowie der HeLi NET Verwaltung GmbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 9434/2014-2020
Ö 9
Baulandstrategie - Organisatorische und finanzielle Umsetzung für Grunderwerb und Flächenentwicklung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 9510/2014-2020
Ö 10
Konversion in Bielefeld - Betrauung der BGW

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 9534/2014-2020
Ö 11
Stand der Umsetzung der Modernisierung von Geräten und Fahrzeugen bei der Feuerwehr Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 9577/2014-2020
Ö 12
Künftige Klärschlammentsorgung / Gründung der "Klärschlammverwertung OWL GmbH"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9087/2014-2020
Ö 13
Gesamtbericht 2018 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9294/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information