Sitzung
HWBA/048/2019
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
19.09.2019
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 23.05.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 04.07.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Betrieb Kernkraftwerk Grohnde
 
Ö 2.2
Fahrradkurierservice der Bürgerberatung
 
Ö 2.3
Mitteilung zu Bußgeldern bei Kleinabfall
 
Ö 2.4
Mitteilung zum Antrag der DUH auf ein Verbot des Silvesterfeuerwerks
 
Ö 2.5
Mitteilung Neubau Hochspannungsfreileitung
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Videoüberwachung in öffentlichen Gebäuden und auf städtischen Außengeländen (Anfrage der FDP vom 09.09.2019)
 9316/2014-2020
Ö 4
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9120/2014-2020
Ö 5
Doppelhaushalts- und Stellenplan 2020/2021 für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 8692/2014-2020
Ö 6
Doppelhaushalts- und Stellenplan 2020/2021 für die Gleichstellungsstelle

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 8693/2014-2020
Ö 6.1
Antrag Die Linke vom 16.09.2019 zum Doppelhaushalts- und Stellenplan für die Gleichstellungsstelle

Beschluss: nicht beraten

 9358/2014-2020
Ö 7
Doppelhaushalts- und Stellenplan 2020/2021 für das Presseamt/Statistikstelle

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 8784/2014-2020
Ö 8
Beratung des Doppel-Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2020/2021 für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 8683/2014-2020
Ö 9
Doppelhaushalts- und Stellenplan 2020/2021 für das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8796/2014-2020
Ö 10
Doppelhaushalts- und Stellenplan 2020/2021 für das Rechtsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 8826/2014-2020
Ö 11
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2020/2021 für das Bürgeramt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8806/2014-2020
Ö 12
Haushaltsplan 2020/2021 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten
 
Ö 12.1
Haushaltsplan 2020/2021 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten
 8808/2014-2020
Ö 12.2
Haushaltsplan 2020/2021 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8808/2014-2020/1
Ö 13
Haushalts- und Stellenplan 2020/2021 für das Ordnungsamt
 
Ö 13.1
Haushalts- und Stellenplanvorlage 2020/2021 für das Ordnungsamt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8921/2014-2020
Ö 13.2
Haushalts- und Stellenplanvorlage 2020/2021 für das Ordnungsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 8921/2014-2020/1
Ö 14
Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2020 und 2021 für das Feuerwehramt
 
Ö 14.1
Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2020 und 2021 für das Feuerwehramt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8927/2014-2020
Ö 14.2
Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2020 und 2021 für das Feuerwehramt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8927/2014-2020/1
Ö 14.3
Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2020 und 2021 für das Feuerwehramt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8927/2014-2020/2
Ö 15
Schwerpunktziele des Kommunalen Integrationszentrums Bielefeld
im Zeitraum 01.01.2020 - 31.12.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 8707/2014-2020
Ö 16
Regiopolregion Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 9040/2014-2020
Ö 17
Dringlichkeitsentscheidung zur Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Obere Lutter"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9140/2014-2020
Ö 18
Weiterer Umgang mit der Ausrufung des Klimanotstands

Beschluss: Kenntnisnahme

 9143/2014-2020
Ö 19
Bestellung von Vertretern der Stadt Bielefeld in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Bielefeld GmbH sowie der moBiel GmbH

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 9038/2014-2020
Ö 20
Bereitstellung eines jährlichen Etats zugunsten der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH für den Ankauf von Kunstgegenständen

Beschluss: vertagt

 9150/2014-2020
Ö 21
Bau und Finanzierung eines Hallenbades (Kombibad) in Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 9217/2014-2020
Ö 22
2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, geändert durch die 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 21.03.2019

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 9070/2014-2020
Ö 23
Konversion in Bielefeld – Weiteres Vorgehen Sperberstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 9089/2014-2020
Ö 24
Breitbandausbau in Bielefeld - Bericht zum aktuellen Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information