Sitzung
HWBA/042/2019
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
07.02.2019
Zeit
16:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 31.10.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligugsausschusses am 28.11.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligugsausschusses am 06.12.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Aktueller Zwischenstand zum „Konzept für einen Kurierservice der Bürgerberatung"
 
Ö 2.2
Wechsel in der Geschäftsführung zweier städtischer Beteiligungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Bericht über die Aktivitäten der Sennestadt GmbH
 
Ö 5
Maßnahmen zur Sicherung des Flughafens Paderborn/Lippstadt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

7962/2014-2020
Ö 6
Bestellung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7876/2014-2020
Ö 7
REGIONALE 2022 bei der OWL GmbH - Zusätzliche Finanzierungsmittel zur Umsetzung der Projektqualifizierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7887/2014-2020
Ö 8
Berichterstattung über besondere Vorkommnisse im Kernkraftwerk Grohnde in 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

7888/2014-2020
Ö 9
Sachstandsbericht über online-fähige Prozesse der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

7983/2014-2020
Ö 10
Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten im Rahmen des Jahres der Demokratie 2019

Beschluss: abgesetzt

7752/2014-2020
Ö 11
Notfalldose in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

7997/2014-2020
Ö 12
Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2019" hier: Projektanmeldungen der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7959/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13.1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 31.10.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.2
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 28.11..2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information