Sitzung
BVMi/053/2019
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
28.11.2019
Zeit
17:30-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 12.09.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 31.10.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Wochenmarkt Kesselbrink

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zur Anzahl und Auflistung der genehmigten Veranstaltungen im öffentlichen Raum im erweiterten Innenstadtbereich
(Anfrage der CDU-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

9371/2014-2020
Ö 4.2
Spindelbrunnen
(Anfrage der CDU-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

9807/2014-2020
Ö 4.3
Vermehrtes Aufkommen von Ratten rund um den Kesselbrink
(Anfrage der SPD-Fraktion)

Beschluss: vertagt

9809/2014-2020
Ö 4.4
Verkehrs- und Parksituation im Lenkwerk-Quartier / Hakenort
(Anfrage der SPD-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

9812/2014-2020
Ö 4.5
Gutachten der Beraterfirma PTV Group
(Anfrage der CDU-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

9813/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einschränkung der Baustelleneinrichtung Altstädter Kirchstraße
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen und CDU)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9814/2014-2020
Ö 5.2
Absenkung Bordsteine Meinolfstraße/ Ecke Am Großen Holz
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9815/2014-2020
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020),
Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink

Beschluss: nicht beraten

9490/2014-2020
Ö 6.1.1
Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020)
Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

9490/2014-2020/1
Ö 6.2
BI - CYCLE Fahrradparkhaus unter dem Jahnplatz

Beschluss: nicht beraten

9531/2014-2020
Ö 6.2.1
BI - CYCLE Fahrradparkhaus unter dem Jahnplatz

Beschluss: nicht beraten

9531/2014-2020/1
Ö 6.2.2
BI - CYCLE Fahrradparkhaus unter dem Jahnplatz

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 
Ö 6.3
Sachstand Neumarkt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Anträge nach § 24 GO
 
Ö 7.1
Radstation - Antrag nach § 24 GO

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9100/2014-2020/1
Ö 7.2
Geplante Verkehrsführung am Emil-Groß-Platz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9536/2014-2020/1
Ö 8
Umgestaltung des Jahnplatzes

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

9764/2014-2020
Ö 9
Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse

Beschluss: 1. Lesung -

9766/2014-2020
Ö 10
Sachstand Radschnellweg

Beschluss: Kenntnisnahme

9735/2014-2020
Ö 11
Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße im Kreuzungsbereich mit Turnerstraße und Körnerstraße -Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: nicht beraten

9475/2014-2020
Ö 12
Vorstellung der verwaltungsseitig bislang erarbeiteten Erkenntnisse bezüglich der straßenbezogenen Überprüfung von Ungereimtheiten innerhalb des aktuellen „Parkzonenkonzepts“
(Auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Tagesordnung genommen)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Luttergrünzug – Lutterpark, Neugestaltung eines Jugendortes an der Heeper Straße entlang des Bahndammes

Beschluss: 1. Lesung -

9758/2014-2020
Ö 14
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/103.00 „Gewerbegebiet westlich Am Stadtholz und südlich Werkering (Teilbereich A), östlich Am Stadtholz und nördlich Hakenort (Teilbereich B)“ für ein Gebiet südlich der Eckendorfer Straße, westlich der Kreuzung Petristraße/ Hakenort, nordwestlich der Leibnizstraße und nordöstlich eines Autohauses

- Stadtbezirk Mitte -

- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

9633/2014-2020
Ö 15
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9673/2014-2020
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Zum Parkverbot in der Finkenstraße
 
Ö 16.2
Prüfauftrag DSN 7548 Fußweg Bernhard-Kramer-Straße
 
Ö 16.3
Sondermittel

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.2.1
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information