Sitzung
BVMi/052/2019
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
31.10.2019
Zeit
17:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö
Aufruf gegen Rassismus und Antisemitismus
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 12.09.2019

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Projektpräsentationen zum Jahr der Demokratie

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Silvester auf der Sparrenburg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zur Anzahl und Auflistung der genehmigten Veranstaltungen im öffentlichen Raum im erweiterten Innenstadtbereich
(Anfrage der CDU-Fraktion)

Beschluss: nicht beraten

9371/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Pilotprojekt zur Verringerung von Hundekot
(Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9414/2014-2020
Ö 5.2
Parkbankgestaltung Ehlentruper Weg
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9558/2014-2020
Ö 5.3
LKW-Parkverbot in der Finkenstraße
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9561/2014-2020
Ö 6
Umgestaltung des Jahnplatzes - Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

9559/2014-2020
Ö 7
BI - CYCLE Fahrradparkhaus unter dem Jahnplatz

Beschluss: 1. Lesung -

9531/2014-2020
Ö 7.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksachennummer 9531/2014-2020

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 8
Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020)

Beschluss: 1. Lesung -

9490/2014-2020
Ö 9
Fahrradabstellmöglichkeiten am Neuen und Alten Rathaus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9491/2014-2020
Ö 10
Konzept für eine Nutzung des "Grünen Würfels" auf dem Kesselbrink

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

9469/2014-2020/1
Ö 10.1
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 9469/2014-2020/1

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 10.2
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 9469/2014-2020/1

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 11
Neue Projekte bzw. Veranstaltungen für Jugendliche

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

9402/2014-2020
Ö 12
Ausweisung von Flächen als naturnahe Lern- und Spielorte
Hier: Bielsteinstraße für die Diesterwegschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9500/2014-2020
Ö 13
Festlegung des Ausbaustandards der Straße An den Glockenstücken zwischen Am Tiefen Weg und Haus Nr.1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9540/2014-2020
Ö 14
Umbau der Heeper Straße zwischen Teutoburger Straße und am Venn
Hier: Zeitliche und finanzielle Umsetzungs-Szenarien

Beschluss: zurückgezogen

9569/2014-2020
Ö 15
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/20.2 "Rebhuhnweg / Fasanenstraße" für das Gebiet südlich und westlich des Rebhuhnwegs, nördlich der Fasanenstraße und östlich des Wachtelwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -

Entwurfsbeschluss
Bechluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9418/2014-2020
Ö 16
Bericht zu den Ergebnissen der Unfallkommission
 
Ö 17
Aufstellung einer Wanderinformationstafel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Sachstand Neumarkt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19
Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 20.1
Prießallee - Stand der Umsetzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.2
Skulpturen im Park der Menschenrechte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 26.3
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information